Kommuniqué

des Verkehrsausschusses

über den Bericht der Bundesanstalt für Verkehr über technische Unterwegskontrollen im Jahr 2012, vorgelegt von der Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie (III-404 der Beilagen)

 

Die Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie hat dem Nationalrat am 26. März 2013 den gegenständlichen Bericht der Bundesanstalt für Verkehr über technische Unterwegskontrollen im Jahr 2012 (III-404 der Beilagen) zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung vorgelegt.

 

Der Verkehrsausschuss hat den gegenständlichen Bericht in öffentlicher Sitzung am 16. Mai 2013 in Verhandlung genommen und gemäß § 28b GOG enderledigt.

 

Gemäß § 37 Abs. 2 GOG-NR beschloss der Verkehrsausschuss einstimmig, Abgeordneten Christoph Hagen zur Teilnahme an dieser Sitzung mit beratender Stimme beizuziehen.

 

An der Debatte beteiligten sich im Anschluss an die Ausführungen des Berichterstatters Abgeordneten Mag. Josef Auer die Abgeordneten Dr. Gabriela Moser, Johann Singer, Sigisbert Dolinschek, Christoph Hagen, Dipl.-Ing. Gerhard Deimek und Johann Hell sowie die Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie Doris Bures.

 

Bei der Abstimmung wurde der Bericht der Bundesanstalt für Verkehr über technische Unterwegskontrollen im Jahr 2012, vorgelegt von der Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie (III-404 der Beilagen) einstimmig zur Kenntnis genommen.

Das vorliegende Kommuniqué wurde vom Verkehrsausschuss einstimmig beschlossen.

                           Gabriele Binder-Maier                                                             Anton Heinzl

                                    Schriftführerin                                                                            Obmann