Kommuniqué

des Außenpolitischen Ausschusses

über den Bericht des Bundesministers für europäische und internationale Angelegenheiten betreffend Dreijahresprogramm der österreichischen Entwicklungshilfe 2010 bis 2012 Aktualisierung 2011 (III-287 der Beilagen)

 

Der Bundesminister für europäische und internationale Angelegenheiten hat dem Nationalrat am 15. Dezember 2011 den gegenständlichen Bericht betreffend Dreijahresprogramm der österreichischen Entwicklungshilfe 2010 bis 2012 Aktualisierung 2011 (III-287 der Beilagen) zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung vorgelegt.

 

Der Außenpolitische Ausschuss hat den gegenständlichen Bericht nach umfassender Beratung im Unterausschuss des Außenpolitischen Ausschusses für Entwicklungszusammenarbeit in öffentlicher Sitzung am 05. Juni 2013 in Verhandlung genommen und gemäß § 28b GOG enderledigt.

 

An der Debatte beteiligten sich der Abgeordnete Franz Glaser sowie der Bundesminister für europäische und internationale Angelegenheiten Dr. Michael Spindelegger und der Ausschussobmann Abgeordneter Dr. Josef Cap.

 

Bei der Abstimmung wurde der Bericht des Bundesministers für europäische und internationale Angelegenheiten betreffend Dreijahresprogramm der österreichischen Entwicklungshilfe 2010 bis 2012 Aktualisierung 2011 (III-287 der Beilagen) mit Stimmenmehrheit (dafür: S, V, G, B, dagegen: F) zur Kenntnis genommen.

Das vorliegende Kommuniqué wurde vom Außenpolitischen Ausschuss einstimmig beschlossen.

Wien, 2013 06 05

                             Wolfgang Großruck                                                               Dr. Josef Cap

                                     Schriftführer                                                                             Obmann