Kommuniqué

des Verkehrsausschusses

über den Gemeinwirtschaftlichen Leistungsbericht 2011, vorgelegt von der Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie (III-425 der Beilagen)

 

Die Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie hat dem Nationalrat am 5. Juni 2013 den gegenständlichen Gemeinwirtschaftlichen Leistungsbericht 2011 (III-425 der Beilagen) zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung vorgelegt.

 

Der Verkehrsausschuss hat den gegenständlichen Bericht in öffentlicher Sitzung am 19. Juni 2013 in Verhandlung genommen und gemäß § 28b GOG enderledigt.

 

Gemäß § 37 Abs. 2 GOG-NR beschloss der Verkehrsausschuss einstimmig, Abgeordneten Christoph Hagen zur Teilnahme an dieser Sitzung mit beratender Stimme beizuziehen.

An der Debatte beteiligten sich außer dem Berichterstatter Abgeordneten Johann Hell die Abgeordneten Dr. Gabriela Moser, Dipl.-Ing. Gerhard Deimek, Christoph Hagen und Dr. Martin Bartenstein sowie die Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie Doris Bures.

 

Bei der Abstimmung wurde der Gemeinwirtschaftliche Leistungsbericht 2011, vorgelegt von der Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie (III-425 der Beilagen) mit Stimmenmehrheit (dafür: S, V, G, dagegen: F, B) zur Kenntnis genommen.

Das vorliegende Kommuniqué wurde vom Verkehrsausschuss einstimmig beschlossen.

Wien, 2013 06 19

                           Gabriele Binder-Maier                                                             Anton Heinzl

                                    Schriftführerin                                                                            Obmann