Kommuniqué

des Kulturausschusses

über den Restitutionsbericht 2007 der Bundesministerin für Unterricht, Kunst und Kultur (III-37 der Beilagen)

 

Die Bundesministerin für Unterricht, Kunst und Kultur Dr. Claudia Schmied hat dem Nationalrat am 19. Februar 2009 den gegenständlichen Restitutionsbericht 2007 (III-37 der Beilagen) zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung vorgelegt.

Der Kulturausschuss hat den gegenständlichen Bericht in öffentlicher Sitzung am 7. Oktober 2009 in Verhandlung genommen und gemäß § 28b GOG enderledigt.

 

An der Debatte beteiligten sich außer dem Berichterstatter Abgeordneten Ewald Sacher die Abgeordneten Mag. Dr. Wolfgang Zinggl, Mag. Silvia Fuhrmann, Mag. Heidemarie Unterreiner, Mag. Katharina Cortolezis-Schlager, Dr. Gerhard Kurzmann und Josef Jury sowie die Bundesministerin für Unterricht, Kunst und Kultur Dr. Claudia Schmied und die Ausschussobfrau Abgeordnete Sonja Ablinger.

Bei der Abstimmung wurde der Restitutionsbericht 2007 der Bundesministerin für Unterricht, Kunst und Kultur (III-37 der Beilagen) mit Stimmenmehrheit – und zwar mit den Stimmen der Abgeordneten der Sozialdemokratischen Parlamentsfraktion, des Parlamentsklubs der Österreichischen Volkspartei, des Parlamentsklubs des BZÖ und des Grünen Klubs – zur Kenntnis genommen.

Das vorliegende Kommuniqué wurde vom Kulturausschuss einstimmig beschlossen.

Wien, 2009 10 07

                          Mag. Gertrude Aubauer                                                           Sonja Ablinger

                                    Schriftführerin                                                                             Obfrau