Kommuniqué

des Kulturausschusses

über den Kunstbericht 2008 der Bundesregierung (III-79 der Beilagen)

 

Der Bundeskanzler hat dem Nationalrat am 7. Juli 2009 den Kunstbericht 2008 über (III-79 der Beilagen) zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung vorgelegt.

Der Kulturausschuss hat den gegenständlichen Bericht in öffentlicher Sitzung am 10. November 2009 in Verhandlung genommen und gemäß § 28b GOG enderledigt.

An der Debatte beteiligten sich im Anschluss an die Ausführungen der Berichterstatterin Abgeordneten Mag. Christine Muttonen die Abgeordneten Mag. Heidemarie Unterreiner, Mag. Silvia Fuhrmann, Dr. Gerhard Kurzmann, Mag. Dr. Wolfgang Zinggl, Josef Jury, Dr. Harald Walser, Mag. Bernd Schönegger und Dr. Peter Sonnberger, sowie die Bundesministerin für Unterricht, Kunst und Kultur Dr. Claudia Schmied und die Ausschussobfrau Abgeordnete Sonja Ablinger.

Bei der Abstimmung wurde der Kunstbericht 2008 der Bundesregierung für (III-79 der Beilagen) mit Stimmenmehrheit – und zwar mit den Stimmen der Abgeordneten der Sozialdemokratischen Parlamentsfraktion, des Parlamentsklubs der Österreichischen Volkspartei, des Parlamentsklubs des BZÖ und des Grünen Klubs – zur Kenntnis genommen.

Das vorliegende Kommuniqué wurde vom Kulturausschuss einstimmig beschlossen.

Wien, 2009 11 10

                          Mag. Gertrude Aubauer                                                           Sonja Ablinger

                                    Schriftführerin                                                                             Obfrau