47/KOMM XXIV. GP

 

Kommuniqué

des Kulturausschusses

über den Kulturbericht 2008 der Bundesministerin für Unterricht, Kunst und Kultur betreffend (III-80 der Beilagen)

 

Die Bundesministerin für Unterricht, Kunst und Kultur hat dem Nationalrat am 7. Juli 2009 den gegenständlichen Kulturbericht 2008 (III-80 der Beilagen) zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung vorgelegt.

Der Kulturausschuss hat den gegenständlichen Bericht in öffentlicher Sitzung am 10. November 2009 in Verhandlung genommen und gemäß § 28b GOG enderledigt.

An der Debatte beteiligten sich außer der Berichterstatterin Abgeordneten Ulrike Königsberger-Ludwig die Abgeordneten Mag. Heidemarie Unterreiner, Mag. Dr. Wolfgang Zinggl, Mag. Silvia Fuhrmann, Dr. Peter Sonnberger, Stefan Petzner, Stefan Markowitz, Ewald Sacher, Dr. Harald Walser, Dr. Gerhard Kurzmann, Werner Neubauer, Josef Jury, Mag. Katharina Cortolezis-Schlager und Mag. Christine Muttonen sowie die Bundesministerin für Unterricht, Kunst und Kultur Dr. Claudia Schmied und die Ausschussobfrau Abgeordnete Sonja Ablinger.

Bei der Abstimmung wurde der Kulturbericht 2008 der Bundesministerin für Unterricht, Kunst und Kultur (III-80 der Beilagen) mit Stimmenmehrheit – und zwar mit den Stimmen der Abgeordneten der Sozialdemokratischen Parlamentsfraktion, des Parlamentsklubs der Österreichischen Volkspartei, des Parlamentsklubs des BZÖ und des Grünen Klubs – zur Kenntnis genommen.

Das vorliegende Kommuniqué wurde vom Kulturausschuss einstimmig beschlossen.

Wien, 2009 11 10

                          Mag. Gertrude Aubauer                                                           Sonja Ablinger

                                    Schriftführein                                                                              Obfrau