Kommuniqué

des Gleichbehandlungsausschusses

über den Bericht der Bundesregierung betreffend den Abbau von Benachteiligungen von Frauen; Berichtszeitraum 2007 - 2008 (III-81 der Beilagen)

 

Die Bundesregierung hat dem Nationalrat am 10. Juli 2009 den gegenständlichen Bericht betreffend den Abbau von Benachteiligungen von Frauen; Berichtszeitraum 2007 - 2008 (III-81 der Beilagen) zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung vorgelegt.

 

Der Gleichbehandlungsausschuss hat den gegenständlichen Bericht in öffentlicher Sitzung am 1. Dezember 2009 in Verhandlung genommen und gemäß § 28b GOG enderledigt.

 

An der Debatte beteiligten sich die Abgeordneten Renate Csörgits, Gabriel Obernosterer, Mag. Heidemarie Unterreiner, Mag. Judith Schwentner, Martina Schenk, Hermann Lipitsch, Mag. Katharina Cortolezis-Schlager, Dr. Dagmar Belakowitsch-Jenewein, Tanja Windbüchler-Souschill, Ursula Haubner sowie die Bundesministerin für Frauen und Öffentlichen Dienst Gabriele Heinisch-Hosek.

 

Bei der Abstimmung wurde der Bericht der Bundesregierung betreffend den Abbau von Benachteiligungen von Frauen; Berichtszeitraum 2007 - 2008 (III-81 der Beilagen) mit Stimmenmehrheit – und zwar mit den Stimmen der Abgeordneten der Sozialdemokratischen Parlamentsfraktion, des Parlamentsklubs der Österreichischen Volkspartei, des Parlamentsklubs des BZÖ und des Grünen Klubs – zur Kenntnis genommen.

Das vorliegende Kommuniqué wurde vom Gleichbehandlungsausschuss mit Stimmenmehrheit beschlossen.

Wien, 2009 12 01

                         Mag. Judith Schwentner                                                       Mag. Gisela Wurm

                                    Schriftführerin                                                                             Obfrau