6/KOMM XXIV. GP

 

Kommuniqué

des Kulturausschusses

über den Kunstbericht 2007 der Bundesregierung (III-3 der Beilagen)

 

Der Bundeskanzler hat dem Nationalrat am 30. Oktober 2008 den gegenständlichen Kunstbericht 2007 der Bundesregierung (III-3 der Beilagen) zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung vorgelegt.

 

Der Kulturausschuss hat den gegenständlichen Bericht in öffentlichen Sitzungen am 24. März und am 16. April 2009 in Verhandlung genommen und gemäß § 28b GOG enderledigt.

An der Debatte beteiligten sich im Anschluss an die Ausführungen der Berichterstatterin Abgeordnete Mag. Christine Lapp die Abgeordneten Sonja Ablinger, Silvia Fuhrmann, Mag. Heidemarie Unterreiner, Mag. Dr. Wolfgang Zinggl, Ewald Sacher, Mag. Katharina Cortolezis-Schlager, Dr. Walter Rosenkranz, Christian Faul, Werner Neubauer, Mag. Gertrude Aubauer. Mag. Wilhelm Molterer, Angela Lueger, Tanja Windbüchler-Souschill sowie die Bundesministerin für Unterricht, Kunst und Kultur Dr. Claudia Schmied und die Ausschussobfrau Abgeordnete Mag. Christine Muttonen.

Bei der Abstimmung wurde der Kunstbericht 2007 der Bundesregierung (III-3 der Beilagen) mit Stimmenmehrheit – und zwar mit den Stimmen der Abgeordneten der Sozialdemokratischen Parlamentsfraktion, des Parlamentsklubs der Österreichischen Volkspartei, des Parlamentsklubs des BZÖ und des Grünen Klubs – zur Kenntnis genommen.

Das vorliegende Kommuniqué wurde vom Kulturausschuss mit Stimmenmehrheit beschlossen.

Wien, 2009 04 16

                          Mag. Gertrude Aubauer                                                  Mag. Christine Muttonen

                                    Schriftführerin                                                                             Obfrau