Kommuniqué

des Verkehrsausschusses

über den Tätigkeitsbericht des Verkehrs-Arbeitsinspektorates für das Jahr 2008, vorgelegt von der Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie (III-71 der Beilagen)

 

Die Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie hat dem Nationalrat am 03. Juni 2009 den gegenständlichen Tätigkeitsbericht des Verkehrs-Arbeitsinspektorates für das Jahr 2008 (III-71 der Beilagen) zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung vorgelegt.

Der Verkehrsausschuss hat den gegenständlichen Bericht in öffentlicher Sitzung am 17. März 2010 in Verhandlung genommen und gemäß § 28b GOG enderledigt.

An der Debatte beteiligten sich außer dem Berichterstatter Abgeordneten Johann Singer die Abgeordneten Dr. Gabriela Moser und Sigisbert Dolinschek sowie die Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie Doris Bures.

Bei der Abstimmung wurde der Tätigkeitsbericht des Verkehrs-Arbeitsinspektorates für das Jahr 2008, vorgelegt von der Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie (III-71 der Beilagen) einstimmig zur Kenntnis genommen.

Das vorliegende Kommuniqué wurde vom Verkehrsausschuss einstimmig beschlossen.

Wien, 2010 03 17

                           Gabriele Binder-Maier                                                             Anton Heinzl

                                    Schriftführerin                                                                            Obmann