Kommuniqué

des Landesverteidigungsausschusses

über den Bericht des Bundesministers für Landesverteidigung und Sport gemäß § 38a Abs. 5 Wehrgesetz 2001 betreffend militärische Dienstleistungen von Frauen in den Jahren 2007 und 2008 (III-54 der Beilagen)

 

Der Bundesminister für Landesverteidigung und Sport hat dem Nationalrat am 31. März 2009 den gegenständlichen Bericht über militärische Dienstleistungen von Frauen in den Jahren 2007 und 2008 (III-54 der Beilagen) zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung vorgelegt.

 

Der Landesverteidigungsausschuss hat den gegenständlichen Bericht in öffentlicher Sitzung am 18. März 2010 in Verhandlung genommen und gemäß § 28b GOG enderledigt.

 

An der Debatte beteiligten sich im Anschluss an die Ausführungen des Berichterstatters Abgeordneter Johann Höfinger die Abgeordneten Dorothea Schittenhelm, Angela Lueger, Elisabeth Hakel, Anneliese Kitzmüller, Dr. Peter Pilz und Mag. Christine Lapp sowie der Bundesminister für Landesverteidigung und Sport Mag. Norbert Darabos.

Bei der Abstimmung wurde der Bericht des Bundesministers für Landesverteidigung und Sport betreffend militärische Dienstleistungen von Frauen in den Jahren 2007 und 2008 (III-54 der Beilagen) einstimmig zur Kenntnis genommen.

Das vorliegende Kommuniqué wurde vom Landesverteidigungsausschuss einstimmig beschlossen.

Wien, 2010 03 18

                                       Kurt List                                                                 Dr. Peter Fichtenbauer

                                     Schriftführer                                                                             Obmann