Kommuniqué

des Wissenschaftsausschusses

über den Universitätsbericht 2008 des Bundesministers für Wissenschaft und Forschung (III-22 der Beilagen und Zu III-22 der Beilagen)

 

Der Bundesminister für Wissenschaft und Forschung Dr. Johannes Hahn hat dem Nationalrat mit Noten vom 15. Dezember 2008 bzw. 12. Jänner 2009 den gegenständlichen Bericht (III-22 der Beilagen und Zu III-22 der Beilagen) zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung vorgelegt.

 

Der Antrag des Abgeordneten Dr. Kurt Grünewald auf Nichtenderledigung des Berichtes fand nicht die Mehrheit des Ausschusses.

 

Der Wissenschaftsausschuss hat den gegenständlichen Bericht in öffentlicher Sitzung am 18. Februar 2009 in Verhandlung genommen.

 

An der Debatte beteiligten sich im Anschluss an die Ausführungen der Berichterstatterin, der Abgeordneten Mag. Dr. Beatrix Karl, die Abgeordneten Mag. Andrea Kuntzl, Ursula Haubner, Dr. Kurt Grünewald, Dipl.-Ing. Gerhard Deimek, Mag. Dr. Wolfgang Zinggl, Mag. Dr. Beatrix Karl, Heidrun Silhavy, Dr. Ruperta Lichtenecker, Dr. Andreas Karlsböck, Mag. Katharina Cortolezis-Schlager, Dr. Sabine Oberhauser, Silvia Fuhrmann, Ing. Kurt Gartlehner, Mag. Christine Muttonen, Elisabeth Hakel, Kurt List, Dr. Walter Rosenkranz und Mag. Karin Hakl sowie der Bundesminister für Wissenschaft und Forschung Dr. Johannes Hahn und der Ausschussobmann Abgeordneter Mag. Dr. Martin Graf.

 

Auf Vorschlag des Ausschussobmanns wurde einstimmig beschlossen, die Verhandlung über die Vorlage zu vertagen.

 

Am 16. April 2009 hat der Wissenschaftsausschuss in öffentlicher Sitzung die Verhandlung über den gegenständlichen Bericht wieder aufgenommen und den Bericht gemäß § 28b GOG enderledigt.

 

An der Debatte beteiligten sich die Abgeordneten Werner Neubauer, Dr. Kurt Grünewald, Mag. Rainer Widmann, Mag. Dr. Beatrix Karl, Mag. Andrea Kuntzl, Dr. Ruperta Lichtenecker und Mag. Karin Hakl sowie der Bundesminister für Wissenschaft und Forschung Dr. Johannes Hahn und der Ausschussobmann Abgeordneter Mag. Dr. Martin Graf.

 

Bei der Abstimmung wurde der Universitätsbericht 2008 des Bundesministers für Wissenschaft und Forschung (III-22 der Beilagen und Zu III-22 der Beilagen) einstimmig zur Kenntnis genommen.

Das vorliegende Kommuniqué wurde vom Wissenschaftsausschuss einstimmig beschlossen.

Wien, 2009 04 16

                                 Elisabeth Hakel                                                             Mag. Dr. Martin Graf

                                    Schriftführerin                                                                            Obmann