Kommuniqué

des Gesundheitsausschusses

über den Bericht des Bundesministers für Gesundheit betreffend Jahresvorschau 2010 auf der Grundlage des Legislativ- und Arbeitsprogramms der Europäischen Kommission für 2010 und des 18-Monate Programms des Rates (III-144 der Beilagen)

 

Der Bundesminister für Gesundheit hat dem Nationalrat am 17. Mai 2010 den gegenständlichen Bericht betreffend Jahresvorschau 2010 auf der Grundlage des Legislativ- und Arbeitsprogramms der Europäischen Kommission für 2010 und des 18-Monate Programms des Rates (III-144 der Beilagen) zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung vorgelegt.

 

Der Gesundheitsausschuss hat den gegenständlichen Bericht in öffentlicher Sitzung am 01. Juli 2010 in Verhandlung genommen und gemäß § 28b GOG enderledigt.

 

An der Debatte beteiligten sich im Anschluss an die Ausführungen des Berichterstatters Oswald Klikovits die Abgeordneten Ursula Haubner, Dr. Kurt Grünewald, Werner Neubauer und Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber sowie der Bundesminister für Gesundheit Alois Stöger, diplômé.

 

Bei der Abstimmung wurde der Bericht des Bundesministers für Gesundheit betreffend Jahresvorschau 2010 auf der Grundlage des Legislativ- und Arbeitsprogramms der Europäischen Kommission für 2010 und des 18-Monate Programms des Rates (III-144 der Beilagen) einstimmig zur Kenntnis genommen.

Das vorliegende Kommuniqué wurde vom Gesundheitsausschuss einstimmig beschlossen.

Wien, 2010 07 01

                                 Renate Csörgits                                              Dr. Dagmar Belakowitsch-Jenewein

                                    Schriftführerin                                                                             Obfrau