Kommuniqué

des Wissenschaftsausschusses

über den Bericht des Bundesministers für Wissenschaft und Forschung betreffend Jahresvorschau 2009 auf der Grundlage des Legislativ- und Arbeitsprogramms der Europäischen Kommission sowie des Arbeitsprogramms des Rates (III-46 der Beilagen)

 

Der Bundesminister für Wissenschaft und Forschung hat dem Nationalrat am 3. März 2009 den gegenständlichen Bericht betreffend Jahresvorschau 2009 auf der Grundlage des Legislativ- und Arbeitsprogramms der Europäischen Kommission sowie des Arbeitsprogramms des Rates (III-46 der Beilagen) zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung vorgelegt.

 

Der Wissenschaftsausschuss hat den gegenständlichen Bericht in öffentlicher Sitzung am 16. April 2009 in Verhandlung genommen und gemäß § 28b GOG enderledigt.

 

An der Debatte beteiligten sich im Anschluss an die Ausführungen des Berichterstatters, des Abgeordneten Ing. Kurt Gartlehner, die Abgeordneten Dr. Kurt Grünewald, Mag. Dr. Beatrix Karl, Ing. Kurt Gartlehner, Dr. Andreas Karlsböck und Dr. Ruperta Lichtenecker sowie der Bundesminister für Wissenschaft und Forschung Dr. Johannes Hahn.

 

Bei der Abstimmung wurde der Bericht des Bundesministers für Wissenschaft und Forschung betreffend Jahresvorschau 2009 auf der Grundlage des Legislativ- und Arbeitsprogramms der Europäischen Kommission sowie des Arbeitsprogramms des Rates (III-46 der Beilagen) einstimmig zur Kenntnis genommen.

Das vorliegende Kommuniqué wurde vom Wissenschaftsausschuss einstimmig beschlossen.

Wien, 2009 04 16

                                 Elisabeth Hakel                                                             Mag. Dr. Martin Graf

                                    Schriftführerin                                                                            Obmann