Eingebracht am 20.11.2012
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möglich.
Stellungnahme zu
Bürgerinitiative
Parlamentsdirektion, Ausschuss für Petitionen und
Bürgerinitiativen,
Bürgerinitiative Nr. 45 betreffend „Barrierefreiheit“
als Pflichtfach;
Ressortstellungnahme
Das Bundesministerium
für Unterricht, Kunst und Kultur erlaubt sich zu der übermittelten
Bürgerinitiative Nr. 45 betreffend „Barrierefreiheit“ als
Pflichtfach wie folgt Stellung zu nehmen:
Zur
angesprochenen Verankerung der Barrierefreiheit als Pflichtfach in allen einschlägigen
Ausbildungen im Kontext des Nationalen Aktionsplans der österreichischen
Bundesregierung zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention 2012-2020 wird
vorweg darauf hingewiesen, dass im laufenden Unterrichtsgeschehen sowohl
in den facheinschlägigen Berufsschulen als auch in den
berufsbildenden mittleren und höheren Schulen auf die Thematik der
Barrierefreiheit eingegangen und aufmerksam gemacht wird. Inhalte zum
„barrierefreien Bauen“ werden für die in diesem Schuljahr
modular zu gestaltenden Lehrpläne der Bautechnik (Höhere Lehranstalt,
danach Fachschulen, Sonderformen) aufgenommen werden; die vorbereitenden
Arbeiten dazu werden voraussichtlich bis Mitte 2013 abgeschlossen werden
können.
Weiters
wird unter Hinweis auf die in diesem Zusammenhang zu sehenden Maßnahme
Nr. 112 des Nationalen Aktionsplans darauf hingewiesen, dass derzeit vom
Bundesdenkmalamt im Rahmen der sukzessiven Erarbeitung von Standards der
Baudenkmalpflege amtsinterne Richtlinien zur Frage der Barrierefreiheit im
Baudenkmal erarbeitet werden. Darin werden Inhalte dargestellt, welche
unabhängig von den Bauordnungen der Länder zur Sensibilisierung und
Lösungsfindung beitragen sollen. Zur Stärkung der Beratungs- und
Planungskompetenz der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Bundesdenkmalamtes
sind im Anschluss an die für Mitte 2013 geplante Fertigstellung dieser
Standards amtsinterne Workshops im Sinne einer berufsbegleitenden Fortbildung
vorgesehen.
Weiters darf festgehalten werden, dass im Zuge von
Infrastrukturmaßnahmen an Bundesschulen für eine entsprechende
Umsetzung der Vorgaben zur Barrierefreiheit Vorsorge getroffen wird und dass
andererseits seit mehreren Jahren bei den einschlägigen Informationsveranstaltungen
(SAM-Tagungen) für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der
Landesschulräte bzw. des Stadtschulrates für Wien eine entsprechende
Sensibilisierung, sowohl im baulichen als auch im organisatorischen Bereich,
sichergestellt wird.
Wien, 20. November
2012
Für die
Bundesministerin:
SektChef Mag. Wolfgang Stelzmüller
Elektronisch gefertigt