Stubenring 1, 1010 Wien DVR: 0017001 AUSKUNFT Mag. Gerhard Schwab Tel: (01) 711 00 DW 6532 Fax: +43 (1) 7158258 Gerhard.Schwab@bmask.gv.at Antwortschreiben bitte unter Anführung der Geschäftszahl an die E-Mail Adresse post@bmask.gv.at richten.
An das Präsidium des Nationalrates per E-Mail: begutachtungsverfahren@parlament.gv.at

GZ: BMASK-10319/0014-I/A/4/2009

Wien, 20.05.2009

Betreff:

Entwurf eines Bundesgesetzes, mit dem ein Postmarktgesetz erlassen und das KommAustria-Gesetz geändert werden

Sehr geehrte Damen und Herren!

Das Bundesministerium für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz übermittelt als Beilage seine Stellungnahme zum Entwurf eines Bundesgesetzes, mit dem ein Postmarktgesetz erlassen und das KommAustria-Gesetz geändert werden.

Beilage

Mit freundlichen Grüßen

Für den Bundesminister:

Dr. Helmut Walla

Elektronisch gefertigt.