119/SPET XXIV. GP

Eingebracht am 23.05.2011
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Stellungnahme zu Petition

Parlamentsdirektion

Parlament

1017 Wien

E-Mail: stellungnahme.PETBI@parlament.Rv.at

Petition Nr. 77 betr. "Zum weltweiten Atomausstieg"

Sehr geehrte Damen und Herren!

Unter Bezugnahme auf das Schreiben vom 11. April 2011, GZ. 17010.0020/41-

L1.3/2011, teilt das Bundesministerium für Gesundheit zu der im Betreff genannten

Petition Folgendes mit:

Die Bundesregierung bekennt sich zu einem Ausstieg aus der Atomkraft und setzt sich
auf europäischer und internationaler Ebene auch stark dafür ein. Der Bundesminister
für Gesundheit trägt diesen Kurs der Bundesregierung voll mit. Die Zuständigkeit in
dieser Angelegenheit liegt jedoch in erster Linie beim Bundesminister für Land- und
Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft.

Für den Bundesminister:
i.V. Irene Peischl

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