Eingebracht am 07.11.2011
Dieser Text ist elektronisch textinterpretiert. Abweichungen vom Original sind
möglich.
Stellungnahme zu Petition
Ressortstellungnahme zur Petition: Nr. 113
Das Bundesministerium für Land- und
Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft nimmt zur Petition der
Stadtgemeinde Heidenreichstein betreffend „Mehr
Energie-Effizienz und Ausbau der erneuerbaren Energie " wie folgt
Stellung:
Die Forcierung der Energieeffizienz
und die verstärkte Nutzung regenerativer Energiequellen ist Herrn
Bundesminister Berlakovich ein überaus wichtiges Anliegen, da dies die Schlüsselfaktoren für ein nachhaltigeres Energiesystem sind.
Bei einer auf Nachhaltigkeit ausgerichteten Energieversorgung profitieren alle:
Die Menschen, die Umwelt und das Klima, der
Arbeitsmarkt und die Wirtschaft.
Das Bundesministerium für Land- und
Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft ist federführend für Belange des
Klimaschutzes verantwortlich, ist jedoch in den einzelnen Sektoren, die die Treibhausgasemissionen
hervorrufen, auf die Kooperation der zuständigen Institutionen angewiesen.
Für die Energiepolitik ist das Bundesministerium für Wirtschaft, Familie und
Jugend federführend verantwortlich. Aufgrund der Bedeutung
und engen Verknüpfung der Themen Energieversorgung und Klimaschutz setzt
das Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und
Wasserwirtschaft selber eine Vielzahl von Maßnahmen, die
einen Beitrag zu einer nachhaltigen Energiezukunft und damit zum Klimaschutz
in Österreich leisten.
Unter anderem wird die Marktdurchdringung
nachhaltiger Energietechnologien auf Basis des Klima- und Energiefondsgesetzes
unterstützt; Beratungen und Schulungen von Unternehmen, Privaten und
Gemeinden für den verstärkten Einsatz erneuerbarer Energieträger
und Maßnahmen der Energieeffizienz werden im Rahmen der
Klimaschutzinitiative des Lebensministeriums, klima:aktiv, durchgeführt,
Betriebe werden durch die Umweltförderung im Inland (abgewickelt durch die
Kommunalkredit Public Consulting, KPC) gefördert.
Hinsichtlich der Novellierung des
Ökostromgesetzes ist zu berücksichtigen, dass der
österreichische Gesetzgeber das Ökostromgesetz 2012 bereits mit
breiter Mehrheit beschlossen hat. Es wurde
eine rechtliche Basis geschaffen, die einerseits den raschen Ausbau regenerativer
Energienutzung ermöglicht und bei der andererseits auch auf die Interessen
derjenigen, die die Förderung von
Ökostrom finanzieren,
Rücksicht genommen wird.
Abschließend wird darauf hingewiesen, dass an
der Umsetzung der zum Zuständigkeitsbereich des Bundesministeriums
für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft zählenden
Maßnahmen der Energiestrategie Österreich gearbeitet wird.
Für den Bundesminister:
SC Dr. Franz Jäger
Elektronisch
gefertigt.