29/SPET XXIV. GP
Eingebracht am 14.08.2009
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möglich.
Stellungnahme zu Petititon
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Bundesministerium für Unterricht, Kunst und Kultur
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Parlamentsdirektion Parlament 1017 Wien
per E-Mail
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Geschäftszahl: |
BMUKK-10.353/0083-III/4/2009 |
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SachbearbeiterIn: |
Mag. Andreas Bitterer |
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Abteilung: |
III/4 |
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E-Mail: |
andreas.bitterer@bmukk.gv.at |
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Telefon/Fax: |
+43(1)/53120-2369/53120-812369 |
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Ihr Zeichen: |
17010.0020/34-L1.3/2009 |
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Antwortschreiben bitte unter Anführung der Geschäftszahl. |
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Parlamentsdirektion, Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen,
Petition Nr. 30 betreffend „Finanzielle Absicherung von ,147 – Rat auf Draht’ “;
Ressortstellungnahme
Das Bundesministerium für Unterricht, Kunst und Kultur erlaubt sich zu der mit Schreiben vom 2. Juli 2009 übermittelten Petition Nr. 30 betreffend „Finanzielle Absicherung von ,147 – Rat auf Draht’ “ wie folgt Stellung zu nehmen:
Anfang des Jahres hat zwischen Herrn Pius Strobl als den für Marketing und Kommunikation in der Generaldirektion des ORF Verantwortlichen und Frau Bundesministerin Dr. Claudia Schmied ein Gespräch stattgefunden, im Zuge dessen über die schwierige finanzielle Lage des ORF informiert wurde. Nach Auskunft des ORF sind alle Ministerien angeschrieben worden, die nicht an der Finanzierung von „147 Rat auf Draht“ beteiligt sind.
Die Kosten der Finanzierung von „147 Rat auf Draht“ werden derzeit wie in der Petition ausgeführt vor allem vom ORF, Innen-, Familien- und Unterrichtsressort getragen. Das Bundesministerium für Unterricht, Kunst und Kultur hat zu diesem Zweck für 2008 bzw. 2009