Eingebracht am 30.07.2010
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möglich.
Stellungnahme zu Petititon
Präsidentin des
Nationalrates
Mag.
Barbara PRAMMER
Parlament
1017
Wien
Wien, am 26. Juli 2010
Geschäftszahl:
BMWFJ-10.107/0009-IK/1a/2010
Sehr geehrte Frau Präsidentin!
In der Beilage übermittle ich
die Stellungnahme meines Hauses zur Petition Nr. 49 betreffend "Flüsse voller
Leben!" mit dem höflichen Ersuchen um entsprechende
weitere Veranlassung.
Mit freundlichen Grüßen
Beilage
Stellungnahme des
Bundesministeriums für
Wirtschaft, Familie und Jugend
Eingangs ist festzuhalten,
dass der Inhalt der Petition in die federführende Zuständigkeit
des Bundesministeriums für
Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft fällt.
In der Energiestrategie Österreich ist ein Potential von 3,5 TWh für die Nutzung der
Wasserkraft angegeben, das in den nächsten
Jahren realisiert werden könnte. Die Nutzung der erneuerbaren Energieträger soll eine Verringerung der Auslandsabhängigkeit und eine Verringerung von CO2 und sonstigen Luftschadstoffemissionen ergeben.
Für die Errichtung von Kleinwasserkraftwerken und Mittleren
Wasserkraftwerken wurde eine Förderschiene über
das Ökostromgesetz geschaffen, für die das Bundesministerium
für Land- und Forstwirtschaft,
Umwelt und Wasserwirtschaft federführend
ist. Voraussetzung ist selbstverständlich,
dass alle Bewilligungen für den Bau der Anlagen vorliegen; dies umfasst demgemäß alle Belange des Naturschutzes und des
Wasserrechts.