Stellungnahme des Bundesministeriums für
Wirtschaft, Familie und Jugend
Zu der in der Stellungnahme vom 24. Februar 2010 angemerkten Evaluierung wird Folgendes ausgeführt:
Die Evaluierung hat ergeben, dass durch eine Austöchterung der marktfähigen Liegenschaften in eine "Markt-BIG" erhebliche "stille Reserven" gehoben und damit zusätzliche Einmalerlöse für den Bund erzielt werden könnten. Dem stünden zusätzliche Kosten insbesondere für die Begebung, die neue Organisationsstruktur sowie höhere Refinanzierungskosten gegenüber. Schulen und Universitäten wären bei einem solchen Ausgliederungsmodell nicht betroffen. Da das Börsenklima derzeit noch sehr volatil ist und daher der erzielbare Begebungspreis nicht ausreichend genau eingeschätzt werden kann, wurde bis dato eine Teilprivatisierung nicht weiter verfolgt.
Im Übrigen wird auf die Stellungnahme vom 24. Februar 2010 zur Petition Nr. 40 verwiesen.