NATIONALRAT

 

 

          Der Budgetausschuss hält Donnerstag, den 8. Mai 2014, um 16 Uhr im Lokal VI (Budgetsaal) Sitzung.

 

TAGESORDNUNG

 

1.)         Bundesrechnungsabschluss für das Jahr 2013 (Voranschlagsvergleichsrechnung Stand 31. März 2014) (III-66 d.B.)

2.)         Vorläufiger Gebarungserfolg 2013, vorgelegt vom Bundesminister für Finanzen (19/BA)

3.)         Bericht des Bundesministers für Finanzen über das Österreichische Stabilitäts­programm für die Jahre 2013 bis 2018 (III-76 d.B.)

4.)         Bericht der Bundesregierung betreffend das Nationale Reformprogramm Österreich 2014 (III-71 d.B.)

5.)         Bericht des Bundesministers für Finanzen über die im Finanzjahr 2013 vorgenommenen Stundungen, Ratenbewilligungen, Aussetzungen und Einstellungen der Einziehung bei Forderungen des Bundes gemäß § 47 Abs. 2 Z 1 BHG 2013 (20/BA)

6.)         Bericht des Bundesministers für Finanzen über den Stand und Veränderungen der Rücklagen der Detailbudgets gemäß § 47 Abs. 2 Z 2 BHG 2013 (21/BA)

7.)         Monatserfolg Februar 2014, vorgelegt vom Bundesminister für Finanzen (22/BA)

8.)         Monatserfolg März 2014, vorgelegt vom Bundesminister für Finanzen (24/BA)

9.)         Bericht des Bundesministers für Finanzen über die Genehmigung von Vorbelastungen für das 1. Quartal 2014 (23/BA)

 

Wien, 2014 05 08

 

 

Gabriele Tamandl

Obfrau

 

 

Aviso

 

          Es ist beabsichtigt, die Tagesordnungspunkte 1 und 2, 3 und 4 sowie 7 bis 9 jeweils unter einem zu verhandeln.

 

          Weiters ist vorgesehen, diese Sitzung um 18 Uhr zu beenden.

 

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          Weitere Sitzungen des Budgetausschusses sind für Dienstag, den 13. Mai 2014, um 9 Uhr, Mittwoch, den 14. Mai 2014, um 9 Uhr, Donnerstag, den 15. Mai 2014, um 9 Uhr, Freitag, den 16. Mai 2014, um 9 Uhr, Donnerstag, den 3. Juli 2014, um 10 Uhr (bis 13 Uhr), Mittwoch, den 17. September 2014, um 10 Uhr (bis 13 Uhr) und Mittwoch, den 26. November 2014, um 10 Uhr (bis 13 Uhr) vorgesehen.