NATIONALRAT
Der Budgetausschuss hält Donnerstag, den 12. März 2015, um 13 Uhr im Lokal VI (Budgetsaal) Sitzung.
TAGESORDNUNG
1.) Monatserfolg Jänner 2015, vorgelegt vom Bundesminister für Finanzen (59/BA)
2.) Bericht des Bundesministers für Finanzen gemäß § 67 Abs. 4 BHG 2013 über die Ergebnisse des Beteiligungs- und Finanzcontrolling zum Stichtag 30. September 2014 (49/BA) (Wiederaufnahme der am 19. Februar 2015 vertagten Verhandlungen)
3.) Bericht des Bundesministers für Finanzen über die Genehmigung von Vorbelastungen für das 4. Quartal 2014 (51/BA)
(Wiederaufnahme der am 19. Februar 2015 vertagten Verhandlungen)
4.) Bericht des Bundesministers für Finanzen gemäß § 54 Abs. 12 BHG 2013 über die im 4. Quartal 2014 genehmigten Mittelverwendungsüberschreitungen (MVÜ) (57/BA)
(Wiederaufnahme der am 19. Februar 2015 vertagten Verhandlungen)
5.) Bericht des Bundesministers für Finanzen über die Übernahme von Bundeshaftungen im Jahr 2014 (56/BA)
(Wiederaufnahme der am 19. Februar 2015 vertagten Verhandlungen)
6.) Bericht des Bundesministers für Finanzen gemäß § 78 Absatz 5 des Bundeshaushaltsgesetzes über das Eingehen, die Prolongierung und die Konvertierung von Finanzschulden und Währungstauschverträgen im Finanzjahr 2014 (54/BA)
(Wiederaufnahme der am 19. Februar 2015 vertagten Verhandlungen)
Wien, 2015 03 06
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Obfrau |
Aviso
Es ist in Aussicht genommen, die Tagesordnungspunkte 3 und 4 unter einem zu verhandeln.
Einvernehmliche außerplanmäßige Einberufung.
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Weitere Sitzungen des Budgetausschusses sind für Dienstag, den 5. Mai 2015, um 15 Uhr (bis 17.30 Uhr) und Donnerstag, den 2. Juli 2015, um 10 Uhr (bis 13 Uhr) vorgesehen.