NATIONALRAT

 

 

 

           Der Familienausschuss hält Mittwoch, den 20. April 2016, um 10 Uhr im Lokal VIII Sitzung.

 

 

TAGESORDNUNG

 

1.)         Aussprache über aktuelle Fragen aus dem Arbeitsbereich des Ausschusses gemäß § 34 Abs. 5 GOG

2.)         Bericht der Bundesministerin für Familien und Jugend zu den Vorhaben der Euro­päischen Union 2016 (III-243 d.B.)

3.)         Antrag der Abgeordneten Carmen Schimanek, Kolleginnen und Kollegen betreffend Maßnahmen zur raschen Ermöglichung einer Familienorientierten Rehabilitation (1279/A(E))

4.)         Antrag der Abgeordneten Anneliese Kitzmüller, Kolleginnen und Kollegen betreffend Anpassung der Familienbeihilfe für Kinder im Ausland an die jeweiligen Lebens­haltungskosten (1224/A(E))

           (Wiederaufnahme der am 23. Juni 2015 vertagten Verhandlungen)

5.)         Antrag der Abgeordneten Anneliese Kitzmüller, Kolleginnen und Kollegen betreffend Beendigung der Zweckentfremdung der Mittel des Familienlastenausgleichsfonds! (797/A(E))

           (Wiederaufnahme der am 26. November 2014 vertagten Verhandlungen)

6.)         Antrag der Abgeordneten Michael Pock, Kolleginnen und Kollegen betreffend Harmonisierung der Kinderbetreuungsgeldvarianten mit Karenzregelungen (1517/A(E))

7.)         Antrag der Abgeordneten Michael Pock, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einführung einer längeren Variante des einkommensabhängigen Kinderbetreuungs­geldes (1518/A(E))

8.)         Antrag der Abgeordneten Mag. Beate Meinl-Reisinger, MES, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Kinderbetreuungsgeldgesetz geändert wird (942/A)

9.)         Antrag der Abgeordneten Mag. Daniela Musiol, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Kinderbetreuungsgeldgesetz (KBGG), in der Fassung des BGBl. I Nr. 103/2001, zuletzt geändert mit BGBl. I Nr. 35/2014, geändert wird (676/A)

           (Wiederaufnahme der am 26. November 2014 vertagten Verhandlungen)

10.)       Antrag der Abgeordneten Mag. Judith Schwentner, Kolleginnen und Kollegen betref­fend Verhinderungsverlängerung für Alleinerziehende (1332/A(E))

11.)       Antrag der Abgeordneten Mag. Judith Schwentner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Rahmenfrist für Nachweis der Erwerbstätigkeit bei einkommensabhängigem Kinderbetreuungsgeld (1561/A(E))

12.)       Antrag der Abgeordneten Dr. Marcus Franz, Kolleginnen und Kollegen betreffend "Schaffung von Beratungsstellen für ungewollt Schwangere" (366/A(E))

 

 

 

Wien, 2016 04 14

 

 

 

Dipl.-Ing. Georg Strasser Obmann

 

 

Aviso

 

 

          Es ist in Aussicht genommen, die Tagesordnungspunkte 6 bis 11 unter einem zu verhandeln.

 

          Außerdem ist vorgesehen, diese Sitzung bis 12.30 Uhr zu beenden.

 

 

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           Eine weitere Sitzung des Familienausschusses ist für Dienstag, den 21. Juni 2016, um 10 Uhr (bis 12.30 Uhr) vorgesehen.