NATIONALRAT

 

 

           Der Ausschuss für Forschung, Innovation und Technologie hält Donnerstag, den 23. Juni 2016, um 14 Uhr im Bundesrats-Sitzungssaal Sitzung.

 

 

TAGESORDNUNG

 

1.)         Österreichischer Forschungs- und Technologiebericht 2016, vorgelegt vom Bundes­minister für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft und vom Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie (III-275 d.B.)

2.)         Regierungsvorlage: Bundesgesetz, mit dem das Patentgesetz 1970, das Gebrauchs­mustergesetz, das Markenschutzgesetz 1970, das Musterschutzgesetz 1990 und das Patentamtsgebührengesetz geändert werden (1144 d.B.)

3.)         Antrag der Abgeordneten Dipl.-Ing. Nikolaus Berlakovich, Philip Kucher, Kolleginnen und Kollegen betreffend keine Patentierung von Pflanzen und Tieren (1675/A(E))

4.)         Regierungsvorlage: Bundesgesetz, mit dem das Rundfunkgebührengesetz, die Fernmeldegebührenordnung und das Fernmeldegebührengesetz geändert werden (1175 d.B.)

5.)         Regierungsvorlage: Bundesgesetz, mit dem das Fernsprechentgeltzuschussgesetz geändert wird (1176 d.B.)

6.)         Antrag der Abgeordneten Eva-Maria Himmelbauer, BSc, Philip Kucher, Dipl.-Ing. Gerhard Deimek, Claudia Angela Gamon, MSc (WU), Ulrike Weigerstorfer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Evaluierung der Forschungsprämie (1776/A(E))

7.)         Antrag der Abgeordneten Dr. Ruperta Lichtenecker, Kolleginnen und Kollegen betreffend Evaluierung der indirekten Forschungsförderung - Erhöhung der For­schungsprämie für EPUs und KMUs (337/A(E))

           (Wiederaufnahme der am 26. Juni 2014 vertagten Verhandlungen)

8.)         Antrag der Abgeordneten Dipl.-Ing. Gerhard Deimek, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Evaluierung der Forschungsprämie (460/A(E))

           (Wiederaufnahme der am 26. Juni 2014 vertagten Verhandlungen)

9.)         Antrag der Abgeordneten Claudia Angela Gamon, MSc (WU), Kolleginnen und Kollegen betreffend "Vom Innovation Follower zum Innovation Leader" (1596/A(E))

           (Wiederaufnahme der am 12. April 2016 vertagten Verhandlungen)

10.)       Antrag der Abgeordneten Dr. Ruperta Lichtenecker, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erreichung der Ziele der FTI-Strategie bis 2020 und Forschungsfinanzie­rungsgesetz (1592/A(E))

 

 

 

Wien, 2016 06 22

 

 

Dr. Ruperta Lichtenecker Obfrau

 

 

Aviso

 

          Es ist in Aussicht genommen, die Tagesordnungspunkte 2 und 3, 4 und 5, 6 bis 8 sowie 9 und 10 jeweils unter einem zu verhandeln.

 

           Der Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie sowie der Staatssekretär im Bundesministerium für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft werden dem Ausschuss zur Verfügung stehen.

 

          Außerdem ist vorgesehen, diese Sitzung bis 17 Uhr zu beenden.