NATIONALRAT

 

 

           Der Ausschuss für Forschung, Innovation und Technologie hält Dienstag, den 13. Juni 2017, um 15 Uhr im Lokal VI (Budgetsaal) Sitzung.

 

TAGESORDNUNG

 

1.)         Österreichischer Forschungs- und Technologiebericht 2017, vorgelegt vom Bundes­minister für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft und vom Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie (III-403 d.B.)

2.)         Endbericht der Zwischenevaluierung Breitbandinitiative 2020 Phase 1, vorgelegt vom Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie (III-407 d.B.)

3.)         Regierungsvorlage: Bundesgesetz, mit dem das FTE Nationalstiftungsgesetz geändert wird (1671 d.B.)

4.)         Regierungsvorlage: Bundesgesetz, mit dem das Markenschutzgesetz 1970, das Patentgesetz 1970, das Gebrauchsmustergesetz, das Halbleiterschutzgesetz, das Musterschutzgesetz 1990 und das Patentamtsgebührengesetz geändert werden (1656 d.B.)

5.)         Antrag der Abgeordneten MMMag. Dr. Axel Kassegger, Kolleginnen und Kollegen betreffend Heta-Millionen für Forschung (2127/A(E))

6.)         Antrag der Abgeordneten Dr. Ruperta Lichtenecker, Kolleginnen und Kollegen betreffend Evaluierung der Forschungsförderlandschaft und Schwerpunktsetzung (2085/A(E))

7.)         Antrag der Abgeordneten Mag. Helene Jarmer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Schaffung einer barrierefreien Telefonvermittlungszentrale (2209/A(E))

8.)         Antrag der Abgeordneten Mag. Helene Jarmer, Kolleginnen und Kollegen betreffend barrierefreier Notruf für gehörlose sowie hör- oder sprachbehinderte Menschen (2210/A(E))

 

Wien, 2017 06 09

 

 

 

Dr. Ruperta Lichtenecker

Obfrau

 

 

 

Aviso

 

           Der Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie sowie der Bundesminister für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft werden dem Ausschuss zur Verfügung stehen.

 

           Weiters ist vorgesehen, dass die Debatte zu Tagesordnungspunkt eins 90 Minuten nicht überschreiten soll.

 

          Außerdem ist beabsichtigt, diese Sitzung bis 17 Uhr zu beenden.