NATIONALRAT

 

 

 

           Der Gesundheitsausschuss hält Donnerstag, den 1. Oktober 2015, um 11 Uhr im Bundesrats-Sitzungssaal Sitzung.

 

 

TAGESORDNUNG

 

1.)         Aussprache über aktuelle Fragen aus dem Arbeitsbereich des Ausschusses gemäß § 34 Abs. 5 GOG

2.)         Lebensmittelsicherheitsbericht 2014 der Bundesministerin für Gesundheit (III-189 d.B.)

3.)         Regierungsvorlage: Bundesgesetz, mit dem ein Bundesgesetz zur Durchführung des Unionsrechts auf dem Gebiet der biologischen Produktion, geschützten Herkunftsan­gaben und traditionellen Spezialitäten erlassen (EU-Qualitätsregelungen-Durch­führungsgesetz – EU-QuaDG), das Gesundheits- und Ernährungssicherheitsgesetz und das Markenschutzgesetz 1970 geändert sowie das Rindfleisch-Etikettierungs­gesetz aufgehoben werden (777 d.B.)

4.)         Antrag der Abgeordneten Peter Wurm, Kolleginnen und Kollegen betreffend Stopp der Wegwerfgesellschaft bei Lebensmitteln (1200/A(E))

5.)         Antrag der Abgeordneten Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber, Kolleginnen und Kollegen betreffend Verbot von glyphosat-hältigen Pflanzenschutzmitteln in Österreich (1064/A(E))

           (Wiederaufnahme der am 30. Juni 2015 vertagten Verhandlungen)

6.)         Antrag der Abgeordneten Ulrike Weigerstorfer, Kolleginnen und Kollegen betreffend "Endgültiges Verbot von Glyphosat" (1289/A(E))

7.)         Antrag der Abgeordneten Ulrike Weigerstorfer, Kolleginnen und Kollegen betreffend "Evaluierung zu Bisphenol A" (354/A(E))

           (Wiederaufnahme der am 15. Oktober 2014 vertagten Verhandlungen)

8.)         Antrag der Abgeordneten Ulrike Weigerstorfer, Kolleginnen und Kollegen betreffend "Kastrationspflicht für Katzen und Kater - Klarstellung der Textpassage in der 2. Tier­haltungsverordnung zum Tierschutzgesetz" (642/A(E))

           (Wiederaufnahme der am 8. April 2015 vertagten Verhandlungen)

9.)         Antrag der Abgeordneten Dr. Dagmar Belakowitsch-Jenewein, Kolleginnen und Kollegen betreffend Informationspflicht nach dem Tuberkulosegesetz (1266/A(E))

10.)       Antrag der Abgeordneten Dr. Eva Mückstein, Kolleginnen und Kollegen betreffend Meldung und Veröffentlichung von nosokomialen Infektionen (1330/A(E))

11.)       Antrag der Abgeordneten Dr. Eva Mückstein, Kolleginnen und Kollegen betreffend Maßnahmen gegen Antibiotikaresistenz (999/A(E))

12.)       Antrag der Abgeordneten Dr. Eva Mückstein, Kolleginnen und Kollegen betreffend Psychopharmaka in Pflegeheimen (1231/A(E))

           (Wiederaufnahme der am 30. Juni 2015 vertagten Verhandlungen)

13.)       Antrag der Abgeordneten Dr. Dagmar Belakowitsch-Jenewein, Kolleginnen und Kollegen betreffend Verbot des Automatenverkaufs von Cannabis-Samen (1173/A(E))

14.)       Antrag der Abgeordneten Dr. Dagmar Belakowitsch-Jenewein, Kolleginnen und Kollegen betreffend Abschaffung des Selbstbehalts bei Krankenhausaufenthalten von Kindern und Jugendlichen (900/A(E))

           (Wiederaufnahme der am 30. Juni 2015 vertagten Verhandlungen)

15.)       Antrag der Abgeordneten Mag. Beate Meinl-Reisinger, MES, Kolleginnen und Kollegen betreffend Verankerung einer zahnärztlicher Untersuchung im Mutter-Kind-Pass (1194/A(E))

16.)       Antrag der Abgeordneten Mag. Gerald Loacker, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Möglichkeit zur Zusammenlegung von Krankenversicherungen in Reform-Bundes­ländern (861/A(E))

 

 

 

Wien, 2015 09 28

 

 

Dr. Dagmar Belakowitsch-Jenewein Obfrau

 

 

Aviso

 

 

            Es ist in Aussicht genommen, die Tagesordnungspunkte 3 bis 8, 9 bis 12 sowie 13 bis 15 jeweils unter einem zu verhandeln.

 

          Außerdem ist vorgesehen, diese Sitzung bis 15 Uhr zu beenden.

 

 

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           Eine weitere Sitzung des Gesundheitsausschusses ist für Mittwoch, den 16. Dezember 2015, um 11 Uhr (bis 15 Uhr) vorgesehen.