NATIONALRAT

 

 

 

           Der Gesundheitsausschuss hält Mittwoch, den 16. Dezember 2015, um 11 Uhr im Nationalrats-Sitzungssaal Sitzung.

 

 

TAGESORDNUNG

 

1.)         Regierungsvorlage: Bundesgesetz, mit dem das Gesundheits- und Kranken­pflegegesetz, das Hebammengesetz, das Kardiotechnikergesetz, das MTD-Gesetz, das Medizinische Assistenzberufe-Gesetz, das Medizinischer Masseur- und Heil­masseurgesetz, das Sanitätergesetz, das Zahnärztegesetz und das Zahnärzte­kammergesetz geändert werden (1. EU-Berufsanerkennungsgesetz Gesundheits­berufe 2016 – 1. EU-BAG-GB 2016) (881 d.B.)

2.)         Regierungsvorlage: Bundesgesetz, mit dem das Ärztegesetz 1998, das Musik­therapiegesetz, das Psychotherapiegesetz, das EWR-Psychotherapiegesetz, das Psychologengesetz 2013, das EWR-Psychologengesetz, das Apothekengesetz, das Apothekerkammergesetz 2001, das Gehaltskassengesetz 2002, das Tierärztegesetz und das Tierärztekammergesetz geändert werden (2. EU-Berufsanerkennungsgesetz Gesundheitsberufe 2016 – 2. EU-BAG-GB 2016) (939 d.B.)

3.)         Antrag der Abgeordneten Dr. Dagmar Belakowitsch-Jenewein, Kolleginnen und Kolle­gen betreffend Maßnahmen- und Förderprogramm zur Sicherstellung der ärztlichen Versorgung im ländlichen Bereich (414/A(E))

           (Wiederaufnahme der am 30. Juni 2015 vertagten Verhandlungen)

4.)         Antrag der Abgeordneten Dr. Eva Mückstein, Kolleginnen und Kollegen betreffend Versorgung von Kindern und Jugendlichen mit notwendigen Therapien (106/A(E))

           (Wiederaufnahme der am 20. März 2014 vertagten Verhandlungen)

5.)         Regierungsvorlage: Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz über Krankenanstalten und Kuranstalten geändert wird (912 d.B.)

6.)         Antrag der Abgeordneten Dr. Dagmar Belakowitsch-Jenewein, Kolleginnen und Kolle­gen betreffend Abschaffung des Selbstbehalts bei Krankenhausaufenthalten von Kindern und Jugendlichen (900/A(E))

           (Wiederaufnahme der am 1. Oktober 2015 vertagten Verhandlungen)

7.)         Antrag der Abgeordneten Dr. Dagmar Belakowitsch-Jenewein, Kolleginnen und Kolle­gen betreffend humanem Umgang mit Patienten und Pflegebedürftigen (1363/A(E))

8.)         Antrag der Abgeordneten Ulrike Weigerstorfer, Kolleginnen und Kollegen betreffend "Multiprofessionelle und multimodale Behandlung akuter und chronischer Schmerzen" (1478/A(E))

9.)         Antrag der Abgeordneten Dr. Dagmar Belakowitsch-Jenewein, Kolleginnen und Kollegen betreffend Zusammenlegung der Sozialversicherungen (879/A(E))

10.)       Antrag der Abgeordneten Mag. Gerald Loacker, Kolleginnen und Kollegen betreffend Leistungsbericht der Krankenversicherungsträger (1484/A(E))

11.)       Antrag der Abgeordneten Mag. Gerald Loacker, Kolleginnen und Kollegen betreffend Biosimilars im Erstattungskodex (1469/A(E))

12.)       Antrag der Abgeordneten Mag. Aygül Berivan Aslan, Kolleginnen und Kollegen betreffend Gendergesundheit und Gesundheitsbericht (1006/A(E))

13.)       Antrag der Abgeordneten Dr. Dagmar Belakowitsch-Jenewein, Kolleginnen und Kollegen betreffend Schutz- und Informationspflichten nach dem Tuberkulosegesetz und dem Epidemiegesetz (1339/A(E))

14.)       Antrag der Abgeordneten Ulrike Weigerstorfer, Kolleginnen und Kollegen betreffend "Absolutes Verbot des Verkaufes von Hunde- und Katzenwelpen in Zoofach­handlungen" (1480/A(E))

15.)       Antrag der Abgeordneten Josef A. Riemer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Verbot von Gen-Lachs in Österreich und der EU (1443/A(E))

 

 

Wien, 2015 12 11

 

 

Dr. Dagmar Belakowitsch-Jenewein Obfrau

 

 

Aviso

 

           Es ist in Aussicht genommen, die Tagesordnungspunkte 2 bis 4, 5 bis 8 sowie 9 bis 11 jeweils unter einem zu verhandeln.

 

           Außerdem ist vorgesehen, diese Sitzung bis 15 Uhr zu beenden.

 

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           Weitere Sitzungen des Gesundheitsausschusses sind für Mittwoch, den 13. April 2016, um 11 Uhr (bis 15 Uhr) und Mittwoch, den 8. Juni 2016, um 11 Uhr (bis 15 Uhr) vorgesehen.