NATIONALRAT
Die nachstehend angeführten Ausschüsse treten nach Schluss der Plenarberatungen am 17. Dezember 2013 im Nationalrats-Sitzungssaal zu ihren konstituierenden Sitzungen zusammen:
Ausschuss für Arbeit und Soziales
Außenpolitischer Ausschuss
Bautenausschuss
Familienausschuss
Finanzausschuss
Ausschuss für Forschung, Innovation und Technologie
Gesundheitsausschuss
Gleichbehandlungsausschuss
Immunitätsausschuss*)
Justizausschuss
Ausschuss für Konsumentenschutz
Kulturausschuss
Ausschuss für Land- und Forstwirtschaft
Ausschuss für Menschenrechte
Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen
Ausschuss für Sportangelegenheiten
Tourismusausschuss
Umweltausschuss
Unterrichtsausschuss
Verkehrsausschuss
Volksanwaltschaftsausschuss
Ausschuss für Wirtschaft und Industrie
Wissenschaftsausschuss
*) Da der Obmann sowie alle Stellvertreter/Innen auf Ihre Funktionen verzichtet haben, erfolgt die Neuwahl von Ausschussorganen des bereits konstituierten Immunitätsausschusses durch die Frau Präsidentin.
Wien, 2013 12 17
Präsidentin
HINWEIS:
anschließend finden ebenfalls im Plenarsaal statt:
Rechnungshofausschuss
TO: Wahl des Ständigen Unterausschusses des Rechnungshofausschusses
Ständiger Unterausschuss des Budgetausschusses
TO:
Wahl eines neuen Obmannes,
Obmannstellvertreters und Schriftführers
Information
betreffend
Ausschusssitzungen im Anschluss an die Plenarberatungen vom 17.12.2013
· Die Konstituierungen werden unmittelbar nach den Plenarberatungen unter Ausschluss der Öffentlichkeit im Plenarsaal vorgenommen.
· Alle Abgeordneten, die Mitglied eines der im Anschluss an die Plenarberatungen im Sitzungssaal zu konstituierenden oder zusammentretenden Ausschusses sind (oder ein verhindertes Ausschussmitglied vertreten), werden gebeten, nach Schluss der Sitzung im Plenarsaal zu bleiben.
Procedere:
· Rechtzeitig vor Schluss der Plenarsitzung werden die Wahlvorschläge für die Funktionen sowie im Falle des Ständigen Unterausschusses des Rechnungshofausschusses die Wahlvorschläge für die Mitglieder an sämtliche Abgeordnete verteilt. Diesen sind auch die Mitgliederlisten der einzelnen zu konstituierenden Ausschüsse zur Information vorangestellt.
· Die Bediensteten der Parlamentsdirektion holen die Unterschriften für die Anwesenheitslisten sowie die Unterschriften für die Ausschussprotokolle von den Ausschussobleuten und –schriftführerInnen ein.
1. Konstituierung der vom Nationalrat neu gewählten Ausschüsse
· Eröffnung und Konstituierung der Ausschüsse durch die Präsidentin
· Frage an die Ausschussmitglieder, ob ein Einwand gegen die Abstimmung der Wahlvorschläge unter einem besteht.
· Abstimmung über den verteilten (Gesamt-)Wahlvorschlag durch ein entsprechendes Zeichen der stimmberechtigten Ausschussmitglieder. (Anmerkung: Eine Verlesung der Namen erfolgt nicht).
Im Anschluss:
2. Rechnungshofausschuss
· Die Mitglieder dieses Ausschusses werden gebeten, in den ersten beiden Reihen des Plenarsaales Platz zu nehmen. Die Obfrau des Rechnungshofausschusses nimmt zur Leitung der Sitzung des Ausschusses am Präsidium Platz.
· Durchführung der Sitzung zur Wahl des Ständigen Unterausschusses des Rechnungshofausschusses durch die Ausschussobfrau
./.
3. Ständiger Unterausschuss des Budgetausschusses
· Die Mitglieder dieses Ausschusses werden gebeten, in den ersten beiden Reihen des Plenarsaales Platz zu nehmen. Der Obmannstellvertreter nimmt zur Eröffnung der Sitzung des Ausschusses am Präsidium Platz.
· Eröffnung der Sitzung durch den Obmannstellvertreter
· Wahl des neuen Obmannes
· Übergabe des Vorsitzes
· Frage an die Ausschussmitglieder, ob ein Einwand gegen die Abstimmung der weiteren Wahlvorschläge (ObmannStv./Schriftf.) unter einem besteht.
· Abstimmung über den verteilten (Gesamt-)Wahlvorschlag durch ein entsprechendes Zeichen der stimmberechtigten Ausschussmitglieder. (Anmerkung: Eine Verlesung der Namen erfolgt nicht).
· Schluss der Sitzung