NATIONALRAT

 

 

           Der Rechnungshofausschuss hält Donnerstag, den 17. Dezember 2015, um 9.30 Uhr im Lokal VIII Sitzung.

 

TAGESORDNUNG

 

1.)         Bericht des Rechnungshofes Reihe Bund 2015/2 (III-139 d.B.)

           (Wiederaufnahme der am 18. März 2015 vertagten Verhandlungen)

2.)         Bericht des Rechnungshofes Reihe Bund 2014/15 (III-127 d.B.)

           (Wiederaufnahme der am 24. Juni 2015 vertagten Verhandlungen)

3.)         Bericht des Rechnungshofes Reihe Bund 2015/12 (III-197 d.B.)

           (Wiederaufnahme der am 30. September 2015 vertagten Verhandlungen)

4.)         Antrag der Abgeordneten Dr. Gabriela Moser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Liegenschaftsverkäufe des Bundes (729/A(E))

           (Wiederaufnahme der am 8. April 2015 vertagten Verhandlungen)

5.)         Antrag der Abgeordneten Wolfgang Zanger, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Umsetzung der Empfehlungen des Rechnungshofes aus dem Bericht Bund 2014/6 bzgl. des Pensionsrechtes der Bediensteten der Österreichischen Nationalbank (849/A(E))

6.)         Antrag der Abgeordneten Mag. Gerald Loacker, Kolleginnen und Kollegen gemäß § 99 Abs. 1 GOG auf Beauftragung des Rechnungshofes mit der Durchführung eines besonderen Aktes der Gebarungsprüfung bezüglich Gewährung von freiwilligen sozialen Zuwendungen an die Bediensteten der Sozialversicherungsträger (1304/A)

7.)         Bericht des Rechnungshofes Reihe Bund 2015/17 (III-222 d.B.)

 

Wien, 2015 12 10

 

 

Dr. Gabriela Moser Obfrau

 

 

Aviso

 

Folgende Themen sollen beraten werden:

 

III-139 d.B.:       Steuerung und Qualitätssicherung in gerichtlichen

                          Strafverfahren am Beispiel ausgewählter Gerichte

III-127 d.B.:       Kosten der medizinischen Versorgung im

                          Strafvollzug; follow-up

III-197 d.B.:       Gleichstellungsziel, Gleichstellungsmaßnahmen und

                          Indikatoren im BMJ

 

-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-

 

           Weitere Sitzungen des Rechnungshofausschusses sind für Donnerstag, den 21. Jänner 2016, um 9.30 Uhr, Donnerstag, den 11. Februar 2016, um 9.30 Uhr, Donnerstag, den 3. März 2016, um 9.30 Uhr, Mittwoch, den 30. März 2016, um 9.30 Uhr, Donnerstag, den 14. April 2016, um 9.30 Uhr, Donnerstag, den 12. Mai 2016, um 9.30 Uhr und Donnerstag, den 23. Juni 2016, um 9.30 Uhr vorgesehen.