NATIONALRAT

 

 

           Der Umweltausschuss hält Dienstag, den 29. September 2015, um 14 Uhr im Lokal V Sitzung.

 

 

TAGESORDNUNG

 

1.)         6. Bericht des Bundesministers für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft gemäß § 44 UVP-G 2000 über die Vollziehung der Umweltverträglichkeitsprüfung in Österreich (III-208 d.B.)

2.)         Regierungsvorlage: Bundesgesetz, mit dem das Klimaschutzgesetz und das Emissionszertifikategesetz 2011 geändert werden (800 d.B.)

3.)         Antrag der Abgeordneten Mag. Christiane Brunner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Kurs auf Paris, Kurs auf Klimaschutz setzen (1333/A(E))

4.)         Antrag der Abgeordneten Mag. Christiane Brunner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Österreichs Beitrag zum Gelingen der UN-Klimakonferenzen in Lima 2014 und Paris 2015 - höhere und verbindliche Klimaziele verankern (692/A(E))

           (Wiederaufnahme der am 24. Juni 2015 vertagten Verhandlungen)

5.)         Antrag der Abgeordneten Dr. Susanne Winter, Kolleginnen und Kollegen betreffend Nisthilfen für Wildbienen (1285/A(E))

6.)         Antrag der Abgeordneten Michael Pock, Kolleginnen und Kollegen betreffend Konsequenzen aus dem Kärntner HCB-Skandal (1321/A(E))

7.)         Antrag der Abgeordneten Mag. Christiane Brunner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Finanzierung wasserökologischer Sanierungsmaßnahmen (1337/A(E))

8.)         Antrag der Abgeordneten Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Änderung des Altlastensanierungsgesetzes (301/A(E))

           (Wiederaufnahme der am 26. Juni 2014 vertagten Verhandlungen)

9.)         Antrag der Abgeordneten Mag. Christiane Brunner, Kolleginnen und Kollegen be­treffend Einhaltung der Stickstoffoxid-Grenzwerte (602/A(E))

           (Wiederaufnahme der am 7. Oktober 2014 vertagten Verhandlungen)

 

10.)       Antrag der Abgeordneten Ulrike Weigerstorfer, Kolleginnen und Kollegen betreffend "Dachbegrünung als einfache, kostengünstige klimapolitische Maßnahme" (895/A(E))

           (Wiederaufnahme der am 18. März 2015 vertagten Verhandlungen)

11.)       Antrag der Abgeordneten Ulrike Weigerstorfer, Kolleginnen und Kollegen betreffend "Maßnahmen gegen Bodenversiegelung" (1240/A(E))

           (Wiederaufnahme der am 24. Juni 2015 vertagten Verhandlungen)

12.)       Antrag der Abgeordneten Mag. Christiane Brunner, Kolleginnen und Kollegen be­treffend vollständige Umsetzung der Aarhus-Konvention (124/A(E))

           (Wiederaufnahme der am 24. Juni 2015 vertagten Verhandlungen)

 

 

Wien, 2015 09 25

 

 

 

Mag. Christiane Brunner

Obfrau

 

 

 

Aviso

 

           Es ist in Aussicht genommen, die Tagesordnungspunkte 2 bis 4 unter einem zu verhandeln.

 

           Außerdem ist vorgesehen, diese Sitzung bis 17 Uhr zu beenden.

 

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           Weitere Sitzungen des Umweltausschusses sind für Dienstag, den 27. Oktober 2015, um 14 Uhr (bis 17 Uhr), Dienstag, den 19. Jänner 2016, um 14 Uhr (bis 17 Uhr), Mittwoch, den 11. Mai 2016, um 10 Uhr (bis 13 Uhr) und Mittwoch, den 22. Juni 2016, um 10 Uhr (bis 13 Uhr) vorgesehen.