NATIONALRAT

 

 

           Der Umweltausschuss hält Dienstag, den 27. Oktober 2015, um 14 Uhr im Lokal VIII Sitzung.

 

TAGESORDNUNG

 

1.)         Aussprache über aktuelle Fragen in Angelegenheiten der Europäischen Union im Zusammenhang mit dem Arbeitsbereich des Ausschusses gemäß § 34 Abs. 6 GOG, insbesondere zum Thema "Auswirkungen aktueller EuGH-Urteile auf die österreichische Umweltpolitik"

2.)         Fortschrittsbericht 2015 nach § 6 Klimaschutzgesetz, vorgelegt vom Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft (III-215 d.B.)

3.)         Regierungsvorlage: Bundesgesetz, mit dem das Strahlenschutzgesetz geändert wird (823 d.B.)

4.)         Antrag der Abgeordneten Ulrike Weigerstorfer, Kolleginnen und Kollegen betreffend "Installierung einer Nuklearaufsicht gemäß RL 2011/70" (1374/A(E))

5.)         Antrag der Abgeordneten Werner Neubauer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Prüfung eines Ausstieg Österreichs aus dem EURATOM-Vertrag ohne gleichzeitigen Austritt aus der Europäischen Union (1192/A(E))

           (Wiederaufnahme der am 24. Juni 2015 vertagten Verhandlungen)

6.)         Antrag der Abgeordneten Michael Pock, Kolleginnen und Kollegen betreffend End­lagerung hochradioaktiver Abfälle in Europa (791/A(E))

           (Wiederaufnahme der am 24. Juni 2015 vertagten Verhandlungen)

7.)         Antrag der Abgeordneten Mag. Christiane Brunner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Österreichs Beitrag zur Klimakonferenz von Paris (1391/A(E))

8.)         Antrag der Abgeordneten Mag. Christiane Brunner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Kurs auf Paris, Kurs auf Klimaschutz setzen (1333/A(E))

           (Wiederaufnahme der am 29. September 2015 vertagten Verhandlungen)

9.)         Antrag der Abgeordneten Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Ausstieg aus der Kohleverstromung (566/A(E))

           (Wiederaufnahme der am 5. Mai 2015 vertagten Verhandlungen)

10.)       Antrag der Abgeordneten Ulrike Weigerstorfer, Kolleginnen und Kollegen betreffend "Erforderliche Klassifizierung von Endokrinen Disruptoren" (1375/A(E))

11.)       Antrag der Abgeordneten Dr. Susanne Winter, Kolleginnen und Kollegen betreffend den Schutz unseres Wassers (1355/A(E))

12.)       Antrag der Abgeordneten Michael Pock, Kolleginnen und Kollegen betreffend Parteistellung für Anrainer_innen im UVP-Feststellungsverfahren (1320/A(E))

13.)       Antrag der Abgeordneten Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber, Kolleginnen und Kollegen betreffend Intensivtierhaltung und UVP (1246/A(E))

14.)       Antrag der Abgeordneten Dr. Eva Glawischnig-Piesczek, Kolleginnen und Kollegen betreffend Lebensmittelverschwendung stoppen (1217/A(E))

           (Wiederaufnahme der am 24. Juni 2015 vertagten Verhandlungen)

 

 

Wien, 2015 10 23

 

 

Mag. Christiane Brunner Obfrau

 

 

Aviso

 

           Es ist in Aussicht genommen, die Tagesordnungspunkte 3 bis 6, 7 bis 9 sowie 12 und 13 jeweils unter einem zu verhandeln.

 

           Ferner ist beabsichtigt, diese Sitzung um 17 Uhr zu beenden.

 

-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-

 

           Weitere Sitzungen des Umweltausschusses sind für Dienstag, den 19. Jänner 2016, um 14 Uhr (bis 17 Uhr), Mittwoch, den 11. Mai 2016, um 10 Uhr (bis 13 Uhr) und Mittwoch, den 22. Juni 2016, um 10 Uhr (bis 13 Uhr) vorgesehen.