NATIONALRAT

	Der Verkehrsausschuss hält Dienstag, den 9. Juni 2015, um 14 Uhr im Lokal VIII Sitzung.

TAGESORDNUNG

1.)	Aussprache über aktuelle Fragen aus dem Arbeitsbereich des Ausschusses gemäß § 34 Abs. 5 GOG zum Thema "Eisenbahnverkehr"
2.)	Sicherheitsbericht 2013 der Sicherheitsuntersuchungsstelle des Bundes, vorgelegt vom Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie (III-176 d.B.)
3.)	Antrag der Abgeordneten Anton Heinzl, Andreas Ottenschläger, Georg Willi, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Kraftfahrgesetz 1967 geändert wird (1185/A)
4.)	Antrag der Abgeordneten Anton Heinzl, Andreas Ottenschläger, Dipl.-Ing. Gerhard Deimek, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Kraftfahrgesetz 1967 geändert wird (1191/A)
5.)	Antrag der Abgeordneten Dipl.-Ing. Gerhard Deimek, Kolleginnen und Kollegen betreffend mit Innovation statt Fahrverboten gegen Feinstaub (1046/A(E))
6.)	Antrag der Abgeordneten Erwin Angerer, Kolleginnen und Kollegen betreffend mit Innovation statt Fahrverboten gegen Feinstaub II - mobile Filteranlagen (1125/A(E))
7.)	Antrag der Abgeordneten Christian Hafenecker, MA, Kolleginnen und Kollegen betreffend Wechselkennzeichen PKW - Motorrad (1180/A(E))
8.)	Antrag der Abgeordneten Michael Pock, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz über das Kraftfahrwesen, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. I Nr. 26/2015, geändert wird (941/A)
	(Wiederaufnahme der am 9. April 2015 vertagten Verhandlungen)
9.)	Regierungsvorlage: Bundesgesetz, mit dem das Führerscheingesetz geändert wird (16. FSG-Novelle) (631 d.B.)
10.)	Bürgerinitiative betreffend "Aufrechterhaltung und Aufwertung von Betrieb und Infrastruktur der Bahnlinie Oberwart-Friedberg als wichtige Eisenbahnverbindung des Südburgenlands nach Wien" (9/BI)
	(Wiederaufnahme der am 5. November 2014 vertagten Verhandlungen)
11.)	Antrag der Abgeordneten Mag. Christiane Brunner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Bahnstrecke Friedberg-Oberwart-Ungarn (1009/A(E))
	(Wiederaufnahme der am 9. April 2015 vertagten Verhandlungen)
12.)	Antrag der Abgeordneten Dr. Gabriela Moser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Transparenz statt Geheimnistuerei bei der Schließung von Postgeschäftsstellen (62/A(E))
13.)	Antrag der Abgeordneten Georg Willi, Kolleginnen und Kollegen betreffend Eindämmung der Lärmbelastung durch den Schienenverkehr (1056/A(E))
14.)	Antrag der Abgeordneten Michael Pock, Kolleginnen und Kollegen betreffend Lärmemissionen im Schienengüterverkehr (1102/A(E))
15.)	Antrag der Abgeordneten Dr. Walter Rosenkranz, Kolleginnen und Kollegen betreffend den vorgezogenen Ausbau der Autobahn A5 im Teilabschnitt der Stadtgemeinde Poysdorf (Poysdorf, Wetzelsdorf und Erdberg) (229/A(E))
16.)	Antrag der Abgeordneten Michael Pock, Kolleginnen und Kollegen betreffend Förderung der bewegungsaktiven Mobilität von Kindern (494/A(E))
	(Wiederaufnahme der am 9. April 2015 vertagten Verhandlungen)

Wien, 2015 06 08

	Anton Heinzl
Obmann	

Aviso

	Es ist in Aussicht genommen, die Aktuelle Aussprache maximal eine Stunde abzuhalten.

	Weiters ist vorgesehen, die Tagesordnungspunkte 3 bis 8, 10 und 11 sowie 13 und 14 jeweils unter einem zu verhandeln.

	Außerdem ist beabsichtigt, diese Sitzung bis 18 Uhr zu beenden.