NATIONALRAT

 

 

 

           Der Verkehrsausschuss hält Freitag, den 30. Oktober 2015, um 9.30 Uhr im Lokal VIII Sitzung.

 

 

TAGESORDNUNG

 

1.)         Bericht des Bundesministers für Verkehr, Innovation und Technologie betreffend ÖBB-Rahmenplan 2016 - 2021 (III-217 d.B.)

2.)         Sicherheitsbericht 2014 der Sicherheitsuntersuchungsstelle des Bundes, vorgelegt vom Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie (III-212 d.B.)

3.)         Verkehrstelematikberichte 2013, 2014 und 2015, vorgelegt vom Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie (III-198 d.B.)

4.)         Regierungsvorlage: Bundesgesetz, mit dem das Eisenbahngesetz 1957 geändert wird (841 d.B.)

5.)         Regierungsvorlage: Bundesgesetz, mit dem das Telekommunikationsgesetz 2003, das KommAustria-Gesetz, das Bundesgesetz über Funkanlagen und Telekommunikations­endeinrichtungen und das Postmarktgesetz geändert werden (845 d.B.)

6.)         Antrag der Abgeordneten Dipl.-Ing. Gerhard Deimek, Kolleginnen und Kollegen betreffend Aufhebung des LKW-Nacht 60ers (224/A(E))

           (Wiederaufnahme der am 12. März 2014 vertagten Verhandlungen)

7.)         Antrag der Abgeordneten Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einführung eines akustischen Warnsignales für elektrisch betriebene Fahrzeuge (585/A(E))

8.)         Antrag der Abgeordneten Ing. Waltraud Dietrich, Kolleginnen und Kollegen betreffend "Verpflichtendes Mindestgeräusch für Kraftfahrzeuge" (1290/A(E))

9.)         Antrag der Abgeordneten Georg Willi, Kolleginnen und Kollegen betreffend Abgasskandal: Zum Schutz der VerbraucherInnen, der Gesundheit und der Umwelt den Betrug beim Schadstoffausstoß von Kfz wirksam beenden und bestrafen! (1389/A(E))

10.)       Antrag der Abgeordneten Christoph Hagen, Kolleginnen und Kollegen betreffend "Beendigung der Benachteiligung Wechselkennzeichen-Besitzern durch die Vignetten­pflicht" (682/A(E))

           (Wiederaufnahme der am 9. April 2015 vertagten Verhandlungen)

11.)       Antrag der Abgeordneten Christoph Hagen, Kolleginnen und Kollegen betreffend Mindestgeschwindigkeit von 110 km/h auf der Überholspur bei zweispurigen Auto­bahnen (161/A(E))

 

 

 

Wien, 2015 10 28

 

 

Anton Heinzl Obmann

 

 

Aviso

 

            Es ist in Aussicht genommen, die Tagesordnungspunkte 7 und 8 unter einem zu verhandeln.

 

          Außerdem ist vorgesehen, diese Sitzung bis 13 Uhr zu beenden.