NATIONALRAT

 

 

           Der Verkehrsausschuss hält Mittwoch, den 7. Dezember 2016, um 10 Uhr im Bundesrats-Sitzungssaal Sitzung.

 

TAGESORDNUNG

 

1.)         Bericht des Bundesministers für Verkehr, Innovation und Technologie betreffend ÖBB-Rahmenplan 2017 - 2022 (III-318 d.B.)

2.)         Verkehrstelematikbericht und C-ITS Strategie 2016, vorgelegt vom Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie (III-291 d.B.)

3.)         Antrag der Abgeordneten Anton Heinzl, Andreas Ottenschläger, Mag. Gerald Loacker, Ing. Waltraud Dietrich, Ing. Norbert Hofer, Mag. Helene Jarmer, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Gelegenheitsverkehrs-Gesetz 1996 geändert wird (1917/A)

4.)         Regierungsvorlage: Bundesgesetz, mit dem das Seeschifffahrts-Erfüllungsgesetz – SSEG geändert wird (1299 d.B.)

5.)         Regierungsvorlage: Bundesgesetz, mit dem das Bundesstraßengesetz 1971 geändert wird (1347 d.B.)

6.)         Regierungsvorlage: Bundesgesetz, mit dem ein Bundesgesetz über die Statistik zu Straßenverkehrsunfällen mit Personenschaden (Straßenverkehrsunfallstatistik-Gesetz) erlassen und das Bundesstraßengesetz 1971 geändert wird (1353 d.B.)

7.)         Antrag der Abgeordneten Georg Willi, Kolleginnen und Kollegen betreffend gesetzliche Grundlage für Verkehrsstatistik (1059/A(E))

           (Wiederaufnahme der am 28. Juni 2016 vertagten Verhandlungen)

8.)         Regierungsvorlage: Bundesgesetz, mit dem die Straßenverkehrsordnung 1960 geändert wird (28. StVO-Novelle) (1356 d.B.)

9.)         Antrag der Abgeordneten Dipl.-Ing. Gerhard Deimek, Kolleginnen und Kollegen betreffend Aufhebung des LKW-Nacht 60ers (224/A(E))

           (Wiederaufnahme der am 30. Oktober 2015 vertagten Verhandlungen)

10.)       Regierungsvorlage: Bundesgesetz, mit dem das Führerscheingesetz geändert wird (18. FSG-Novelle) (1358 d.B.)

11.)       Regierungsvorlage: Bundesgesetz, mit dem das Kraftfahrgesetz 1967 geändert wird (34. KFG-Novelle) (1359 d.B.)

12.)       Antrag der Abgeordneten Georg Willi, Kolleginnen und Kollegen betreffend Kontrolle der Abgasminderungseinrichtungen von Kraftfahrzeugen (1834/A(E))

13.)       Antrag der Abgeordneten Georg Willi, Kolleginnen und Kollegen betreffend Schummelei beim Normverbrauch geht auf Kosten der AutofahrerInnen, des Finanzministers und des Klimas - Schluss damit! (1900/A(E))

14.)       Bürgerinitiative betreffend "Österreichweites Studierendenticket JETZT! Schaffung eines österreichweiten Studierendentickets für den öffentlichen Verkehr" (101/BI)

15.)       Antrag der Abgeordneten Georg Willi, Kolleginnen und Kollegen betreffend steuerliche Erleichterung für betriebliche Zuwendungen für gesunde und umweltfreundliche MitarbeiterInnen-Mobilität (1831/A(E))

16.)       Antrag der Abgeordneten Georg Willi, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erhaltung des grenzüberschreitenden Zugsverkehrs mit Italien (1884/A(E))

17.)       Antrag der Abgeordneten Georg Willi, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einführung des Lehrberufes FahrradtechnikerIn (1901/A(E))

18.)       Antrag der Abgeordneten Mag. Helene Jarmer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Bau des überfälligen zweiten Liftes zur Oberfläche zur Sicherung der Barrierefreiheit am meistfrequentierten Wiener U-Bahn-Knoten "Stephansplatz" in Wien im Zuge der Neugestaltung des Stephansplatzes (1916/A(E))

19.)       Antrag der Abgeordneten Michael Bernhard, Kolleginnen und Kollegen betreffend finanzielle Leistungsfähigkeit bei Fahrzeugkonzessionen anpassen (1897/A(E))

 

Wien, 2016 12 05

 

Anton Heinzl Obmann

 

Aviso

 

          Es ist in Aussicht genommen, die Tagesordnungspunkte 6 und 7, 8 und 9 sowie 11 bis 13 jeweils unter einem zu verhandeln.

 

          Außerdem ist vorgesehen, diese Sitzung um 14 Uhr zu beenden.