1055/AB XXV. GP

Eingelangt am 23.05.2014
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BM für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft

Anfragebeantwortung

Präsidentin des Nationalrates

Mag. Barbara PRAMMER

Parlament

1017 Wien

Wien, am 23. Mai 2014

                                                                                            Geschäftszahl:

BMWFW-10.101/0156-IM/a/2014

In Beantwortung der schriftlichen parlamentarischen Anfrage Nr. 1239/J betreffend "Personalkosten im Ressort", welche die Abgeordneten Rupert Doppler, Kolleginnen und Kollegen am 27. März 2014 an mich richteten, stelle ich fest:

Antwort zu Punkt 1 der Anfrage:

Im Zeitraum von 29. Oktober 2013 bis 27. März 2014 wurden neben den Sekretariats- und Kanzleikräften sowie dem sonstigem Hilfspersonal folgende Personen in meinem Kabinett als seinerzeitiger Bundesminister für Wirtschaft, Familie und Jugend, sodann in meinem Kabinett als seinerzeitiger Bundesminister für Wirtschaft, Familie und Jugend, betraut mit der Leitung des Bundesministeriums für Wissenschaft und Forschung und schließlich in meinem Kabinett als Bundesminister für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft beschäftigt:

Name	Rechtsgrundlage
Mag. Harald Kaszanits	Arbeitsleihvertrag
Mag. George Wallner, M.Sc.	Arbeitsleihvertrag
Mag. Waltraud Kaserer	Arbeitsleihvertrag
Mag. Volker Hollenstein	Arbeitsleihvertrag
Felix Lamezan-Salins, B.A.	Arbeitsleihvertrag
Mag. Caroline Fritz	Arbeitsleihvertrag
Mag. Tanja Neubauer, bis 28.2.2014	VBG
Ing. Mag. Rainer Will, ab 1.2.2014	Arbeitsleihvertrag
MMag. (FH) Florian Huemer, ab 7.1.2014	Arbeitsleihvertrag
Christian Bahoo, M.Sc., ab 13.1.2014	Arbeitsleihvertrag
Dr. Alexander Burz	Arbeitsleihvertrag
Maryrose Sutterlüty, B.A.	Arbeitsleihvertrag
Ing. Dr. Markus Preiner	Arbeitsleihvertrag
Mag. Isabella Plimon, ab 3.2.2014	Arbeitsleihvertrag
Mag. Monika Gamper	Arbeitsleihvertrag
Mag. Maximilian Richter, ab 13.1.2014	VBG
Dr. Andreas Lederer, bis 7.3.2014	VBG
Dr. Jakob Calice	Arbeitsleihvertrag
Mag. Melina Schneider, ab 17.3.2014	Arbeitsleihvertrag

Antwort zu Punkt 2 der Anfrage:

In Entsprechung der mit der Novelle des Bundesministeriengesetzes, BGBl. I Nr. 11/2014, erfolgten Einrichtung des Bundesministeriums für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft wurde die ehemalige Sektion II (Familie und Jugend) samt der zugehörigen Kanzleistelle und der Abteilung BA/6 (Budget und Haushaltsreferent UG 25) mit 1.3.2014 in das Bundesministerium für Familien und Jugend übergeführt und werden die übrigen erforderlichen Anpassungen in einer derzeit in Ausarbeitung befindlichen Änderung der Geschäfts- und Personaleinteilung umgesetzt werden.

In der Zentralleitung des seinerzeitigen Bundesministeriums für Wissenschaft und Forschung wurden unter meinem Amtsvorgänger mit Wirksamkeit der Geschäftseinteilung vom 11. Dezember 2013 folgende organisatorische Maßnahmen gesetzt:

Vier Referate wurden eingerichtet:

· Referat I/1b (Allgemeine Klinikangelegenheiten)

· Referat I/2b (Technische Universität Wien, Bildung für nachhaltige Entwicklung)

· Referat II/7a (Förderung des wissenschaftlichen Nachwuchses – International)

· Referat II/8b (Forschungsbewertung und Großforschungsinfrastrukturentwicklung)

Der Bereich Assistenz und Projektkoordination wurde in der Sektion I als Stabstelle strategische Koordination im Bereich regionaler Wissenschaftsentwicklungen sowie Fragen des Bauleitplans inklusive damit verbundener Koordination universitärer Raumangelegenheiten verankert.

Die Geschäftsstelle für Hochschulplan und Hochschulkoordination wurde in der Sektion I verankert.

Die Fachexpertinnen- bzw. Fachexpertenstelle für die laufende Analyse national und international relevanter politischer Entwicklungen für Wissenschaft und Forschung; ressortinterner Informationstransfer als Grundlage für strategische Steuerungsmaßnahmen des Ressorts; Erstellung von Konzepten zur Unterstützung der Public Awareness-Maßnahmen des Ressorts; Besuch einschlägiger Veranstaltungen, Symposien und Kongresse sowie Analyse der dort erzielten Ergebnisse und Aufbereitung der daraus entstandenen Erkenntnisse für das Ressort wurde in die Sektion III integriert.

Antwort zu Punkt 3 der Anfrage:

Im anfragegegenständlichen Zeitraum wurden an acht Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter meines Kabinetts Leistungsbelohnungen anlässlich des Weihnachtsfestes in Höhe von jeweils € 170,- ausbezahlt.

Antwort zu Punkt 4 der Anfrage:

Verbund AG: Mag. Harald Kaszanits, Mitglied des Aufsichtsrates

Bundesbeschaffung GmbH: Mag. Waltraud Kaserer, Mitglied des Aufsichtsrates