1058/AB XXV. GP

Eingelangt am 26.05.2014
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BM für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft

Anfragebeantwortung

An die                                                                                                Zl. LE.4.2.4/0040-I/3/2014

Frau Präsidentin

des Nationalrates

Mag.a Barbara Prammer

Parlament

1017 Wien                                                                                        Wien, am 22. MAI 2014

Gegenstand:   Schriftl. parl. Anfr. d. Abg. z. NR Josef A. Riemer, Kolleginnen

                        und Kollegen vom 26. März 2014, Nr. 1129/J, betreffend

                        Export von Lebendtieren in die Volksrepublik China

Auf die schriftliche parlamentarische Anfrage der Abgeordneten Josef A. Riemer, Kolleginnen und Kollegen vom 26. März 2014, Nr. 1129/J, teile ich Folgendes mit:

Zu Frage 1:

Die Exporte von Lebensmitteln von Österreich in die Volksrepublik China (Summe KN 02-23) sind von rd. 500 t im Jahr 2005 auf rd. 10.700 t im Jahr 2013 gestiegen.

Jahr     Tonnen

2005         489

2006      1.101

2007      2.253

2008      2.325

2009      5.041

2010      4.141

2011      3.202

2012      6.675

2013    10.745

Zu den Fragen 2 bis 4:

Im Zeitraum 2005 bis 2013 wurden von Österreich nach China keine lebenden landwirtschaftlichen Haustiere der Gattungen „Kamele, Kaninchen und Hasen, Pferde, Esel, Maultiere, Maulesel, Rinder, Schweine, Schafe sowie Ziegen“ in die Volksrepublik China exportiert.

Die in der Außenhandelsstatistik der Statistik Austria ausgewiesenen Mengen lebender Tiere betreffen andere Tiergattungen. Genauere Angaben um welche Tiere und um welche Anzahl es sich gehandelt hat, ist aufgrund des zur Verfügung stehenden Zolltarifes nicht möglich und die Nachfrage bei den Exporteuren ist durch das Statistik Geheimnis untersagt.

Zu den Fragen 5 bis 8:

Die Förderung des Exports erfolgt grundsätzlich auf gemeinschaftlicher Ebene und wird mit Erstattungen geregelt.

Der Transport von Lebendtieren und dessen Förderung sind an sich umstritten und Exporte in die Volksrepublik China angesichts der Entfernungen zur Europäischen Union im Besonderen.

Exporterstattungen im Lebendtierbereich wurden nur für bestimmte Zuchtrinderkategorien gewährt, wobei auch diese mit 20.09.2012 auf null gesetzt wurden. Die Volksrepublik China ist dabei kein Abnehmerland für Zuchtrinderlieferungen aus der Europäischen Union gewesen.

Der Bundesminister: