1059/AB XXV. GP

Eingelangt am 26.05.2014
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BM für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft

Anfragebeantwortung

 

 

 

 

 

 

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An die                                                                                                Zl. LE.4.2.4/0042-I/3/2014

Frau Präsidentin

des Nationalrates

Mag.a Barbara Prammer

Parlament

1017 Wien                                                                                        Wien, am 22. MAI 2014

 

 

 

Gegenstand:   Schriftl. parl. Anfr. d. Abg. z. NR Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen

                        und Kollegen vom 27. März 2014, Nr. 1202/J, betreffend

                        Förderungen für Photovoltaik-Module

 

 

 

 

Auf die schriftliche parlamentarische Anfrage der Abgeordneten Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen vom 27. März 2014, Nr. 1202/J, teile ich Folgendes mit:

 

Zu den Fragen 1 bis 3:

 

PV-Anlagen auf öffentlichen Gebäuden wurden aus Mitteln des im Jahr 2007 geschaffenen Klima- und Energiefonds gefördert. Dieser fördert seit dem Jahr 2011 in den von ihm unterstützten Klima- und Energiemodellregionen PV-Anlagen auf öffentlichen Gebäuden als öffentlichkeitswirksame Vorzeige- und Demonstrationsprojekte.

Jahr

Anzahl der PV-Projekte

beantragte Kosten in Euro

Förderung in Euro

2011

142

6.143.993

1.152.802

2012

077

2.421.637

   548.380

2013

155

4.611.675

1.044.863

Summen

374

13.177.305

2.746.045

 

Betreffend die nicht vom Klima- und Energiefonds geförderten PV-Anlagen auf öffentlichen Gebäuden wird auf die Anfragebeantwortung des Bundesministers für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft, Nr. 1203/J, verwiesen.

 

Zu den Fragen 4 bis 6:

 

Im Rahmen des Förderprogramms werden keine Daten bezüglich der Herkunft der Module erhoben, da dies aus wettbewerbsrechtlichen Gründen nicht zulässig ist. Eine diesbezügliche Differenzierung würde klar gegen die entsprechenden Regelungen der WTO verstoßen.

 

Das Thema Billigimporte von chinesischen PV-Modulen war 2013 Gegenstand von intensiven Verhandlungen zwischen den dafür zuständigen EU-Gremien und China. Bekanntlich hat sich die EU mit China über Mindestpreise und Mengenbegrenzungen für chinesische PV-Importe geeinigt. Diese Vereinbarungen sind auch für die Mitgliedstaaten verbindlich und erlauben keine nationalen Sonderregelungen betreffend PV-Produkten aus China.

 

Der Bundesminister: