Zu 1078/AB XXV. GP
Eingelangt am 27.05.2014
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BM für Verkehr, Innovation und Technologie
Berichtigung einer Anfragebeantwortung
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An die Präsidentin des Nationalrats Mag.a Barbara PRAMMER Parlament 1017 W i e n
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Wien, am . Mai 2014
Berichtigung einer Anfragebeantwortung
Sehr geehrte Frau Präsidentin!
Der Abgeordnete zum Nationalrat Doppler und weitere Abgeordnete haben am 26. März 2014 unter der Nr. 1141/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend Kfz-Notrufsysteme gerichtet, die mit Schreiben vom 23. Mai 2014 beantwortet wurde.
Aufgrund eines Versehens wurden im Rahmen der Beantwortung die Antwort zur Frage 1 nicht exakt wiedergegeben. Ich übermittle in der Anlage eine aktualisierte Beantwortung der Frage 1 mit dem Ersuchen um Veranlassung der Vornahme einer entsprechenden Berichtigung der Anfragebeantwortung.
Dieser Vorfall wird ausdrücklich bedauert und dürfen die Abgeordneten auf diesem Weg um
Verständnis ersucht werden.
Beilage
BEILAGE
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An die Präsidentin des Nationalrats Mag.a Barbara PRAMMER Parlament 1017 W i e n
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Wien, am . Mai 2014
Bei der Beantwortung der schriftlichen parlamentarische Anfrage Nr. 1141/J vom 26. März 2014 betreffend Kfz-Notrufsysteme des Abgeordneten Doppler und weiterer Abgeordneter wird um Berichtigung der Antwort zu Frage 1 ersucht.
Die Beantwortung der Frage 1 lautet wie folgt richtig:
„Der Vorschlag der Kommission wurde am 13. Juni 2013 vorgelegt. Die Diskussionen im Rat werden im Mai 2014 abgeschlossen“