1100/AB XXV. GP

Eingelangt am 27.05.2014
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BM für Landesverteidigung und Sport

Anfragebeantwortung

S91143/46-PMVD/2014                                                                                               22. Mai 2014

Frau
Präsidentin des Nationalrates

Parlament

1017 Wien

Die Abgeordneten zum Nationalrat Kunasek, Kolleginnen und Kollegen haben am 27. März 2014 unter der Nr. 1188/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend "Drohnenkauf trifft auf ‚den Boden des Fasses’" gerichtet. Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Zu 1 und 6:

Die Gesamtkosten der gegenständlichen Beschaffung belaufen sich auf rund 3 Mio. Euro.

Zu 2 und 3:

Insgesamt werden 16 Bedienstete der Heerestruppenschule, der Aufklärungs- und Artilleriebataillone 3, 4 und 7 sowie des Jagdkommandos geschult.

Zu 4 und 5:

Die Schulung ist für zwei Wochen angesetzt und wird entweder auf einem Truppenübungsplatz oder einem Militärflugplatz innerhalb eines militärisch kontrollierten Luftraumes durchgeführt.

Zu 7, 9 und 10:

Nein; es besteht ein gültiger Vertrag, dessen Finanzierung sichergestellt ist.

Zu 8 und 11:

Entfällt.

Zu 12, 13 und 15:

Ja; der abgeschlossene Vertrag umfasst insgesamt sechs Drohnensysteme.

Zu 14:

Entfällt.

Zu 16:

Nach dem Vertrag ist im Falle eines Teilrücktritts der als verwendbar festgestellte und ausgeführte Teil der Leistung abzurechnen.