1101/AB XXV. GP
Eingelangt am 27.05.2014
Dieser Text wurde elektronisch übermittelt. Abweichungen vom Original sind
möglich.
BM für Landesverteidigung und Sport
Anfragebeantwortung
S91143/47-PMVD/2014 26.
Mai 2014
Frau
Präsidentin des Nationalrates
Parlament
1017 Wien
Die Abgeordneten zum Nationalrat Kunasek, Kolleginnen und Kollegen haben am 27. März 2014 unter der Nr. 1190/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend "SIVBEG verwertete Liegenschaften, die nicht vom BMLVS verwaltet wurden" gerichtet. Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:
Zu 1, 8 bis 10:
Hiezu ist anzumerken, dass die SIVBEG nach § 2 Abs. 7 SIVBEG-Errichtungsgesetz – SIVBEG-EG berechtigt ist, in untergeordnetem Ausmaß auch für Dritte tätig zu werden, wobei jedoch die Erfüllung der Aufgaben für den Bund dadurch nicht beeinträchtigt werden darf. Im Übrigen ist die SIVBEG als GmbH nach wirtschaftlichen Grundsätzen zu führen und kann, sofern entsprechende Ressourcen frei sind, mit zusätzlichen Aufträgen ihr Ergebnis verbessern.
Zu 2:
Nein.
Zu 3:
Entfällt.
Zu 4:
Die Landwirtschaftliche Bundesversuchswirtschaften GmbH (BVW).
Zu 5:
Diese Fragestellung betrifft nicht den Vollziehungsbereich des Ressorts.
Zu 6:
Die Aufträge wurden nach dem Maklergesetz und dem SIVBEG-EG erteilt.
Zu 7:
Hiefür sind keine Ausgaben angefallen.
Zu 11:
Ja.
Zu 12:
In den Jahren 2007 – 2013 wurden vier Immobilien der BIG, drei Immobilien des BMF, eine Immobilie des BMEIÄ, sowie drei Immobilien in Bezug auf die Landwirtschaftliche Bundesversuchswirtschaften GmbH (BVW) verwertet.
Zu 13 und 14:
Die Umsätze der SIVBEG im Jahr 2012 beliefen sich auf rund 5 Mio. Euro und im Jahr 2013 auf rund 1 Mio. Euro.
Zu 15:
Im Jahr 2013 konnten eine Kaserne in Hall in Tirol, eine Kaserne in Wiener Neustadt, eine Kaserne in Bad Radkersburg, ein Grundstück in Essling und vier Grundstücke in Wieselburg verwertet werden.