1105/AB XXV. GP

Eingelangt am 27.05.2014
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BM für Landesverteidigung und Sport

Anfragebeantwortung

MAG. GERALD KLUG

BUNDESMINISTER FÜR LANDESVERTEIDIGUNG UND SPORT

S91143/53-PMVD/2014                                                                                               22. Mai 2014

Frau
Präsidentin des Nationalrates

Parlament

1017 Wien

Die Abgeordneten zum Nationalrat Dr. Bösch, Kolleginnen und Kollegen haben am 27. März 2014 unter der Nr. 1214/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend "Österreich und die NATO" gerichtet. Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Zu 1 bis 4:

Im Bereich der Aus- bzw. Fortbildungen des Partnership Cooperation Menue wurden für 371 Personen 0,28 Mio. Euro investiert.

Zu 5:

Im Bereich Cyber Security hat Österreich neben der regelmäßigen Teilnahme an den Cyber Coalition Übungen einen Experten in das „Cooperative Cyber Defence Centre of Excellence“ in Tallinn entsandt. Der Mehrwert dient den gesamtstaatlichen „governmental Cyber Emergency Response Teams“ und insbesondere dem „military Cyber Emergency Readiness Team“.

Hinsichtlich der Gender-Perspektiven wird kontinuierlich am Ziel einer Erhöhung des Anteils von Soldatinnen im Österreichischen Bundesheer (ÖBH) gemäß dem aktuellen Regierungsprogramm als auch gemäß der Österreichischen Sicherheitsstrategie gearbeitet. Des Weiteren soll die geschlechterspezifische Sichtweise auch in allen Phasen des Krisenmanagements einbezogen werden. Im Rahmen des Planning and Review Process können dabei wesentliche, zeitgemäße Kapazitäten und Fähigkeiten des ÖBH verbessert werden.

Zu 6:

Die Ergebnisse sind im Rahmen des Evaluierungsprogrammes zweigeteilt. Im Level 1 erfolgt die Überprüfung der Interoperabilität. Die bisherigen Überprüfungen ergaben, dass die eingemeldeten und überprüften Einheiten und Verbände interoperabel sind. Im Level 2 erfolgt die Überprüfung hinsichtlich der Auftragserfüllung. Einheiten und Verbände des ÖBH, welche das Überprüfungsprogramm absolviert haben, sind für die vorgesehenen Aufgaben bereit.

Zu 7:

Jägerbataillon 25, Panzergrenadierkompanie, Aufklärungskompanie, ABC-Abwehrkompanie, Pionier-Baukompanie, Nachschub-Transport-Kompanie, Kampfmittel-Abwehr-Zug, Militärpolizei-Zug, Psychological Operations Team, Civil-Military-Cooperation Team, Human-Intelligence Team und Hubschrauber-Element-S70.

Zu 8 und 9:

Die erwähnten Programme dienen ausschließlich der Sicherstellung der internationalen Zusammenarbeitsfähigkeit des ÖBH. Der Nutzen dieser Programme zeigte sich nicht zuletzt in den Einsätzen, in welchen das ÖBH mit multinationalen Verbänden zusammenarbeitete bzw. im Kosovo und in Bosnien-Herzegowina nach wie vor zusammen arbeitet und dafür international hohe Reputation genießt.

Zu 10:

Entfällt.