1107/AB XXV. GP

Eingelangt am 27.05.2014
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BM für Landesverteidigung und Sport

Anfragebeantwortung

MAG. GERALD KLUG

BUNDESMINISTER FÜR LANDESVERTEIDIGUNG UND SPORT

S91143/55-PMVD/2014                                                                                               26. Mai 2014

Frau
Präsidentin des Nationalrates

Parlament

1017 Wien

Die Abgeordneten zum Nationalrat Doppler, Kolleginnen und Kollegen haben am 27. März 2014 unter der Nr. 1235/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend "Personalkosten im Ressort" gerichtet. Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Zu 1 bis 4:

Wie bereits im Rahmen früherer parlamentarischer Anfragen eingehend ausgeführt, ist im Bundesministerium für Landesverteidigung und Sport ein „Kabinett des Bundesministers“ eingerichtet, welchem unter Anwendung der Bestimmungen des § 7 Abs. 10 Bundesministeriengesetz 1986 über die sonst üblichen „Ministerbüroagenden“ hinaus zusätzliche Aufgaben zugeordnet sind. Hinsichtlich meines unmittelbaren Mitarbeiterstabes verweise ich auf meine Anfragebeantwortung vom 17. April 2014, Nr. 787/AB zu Nr. 859/J. Ergänzend darf ich hiezu anmerken, dass nach Personalabgängen im militärischen und im Sport-Bereich zwei ehemalige SpitzensportlerInnen und ein Generalstabsoffizier– auf der Grundlage des BDG 1979 bzw. des § 36 VBG – dienstverwendet werden. Im anfragegegenständlichen Zeitraum wurde eine Belohnung in Höhe von 675 Euro zuerkannt. Zu Nebentätigkeiten, die eine Unvereinbarkeit nach sich ziehen könnten, liegt keine Meldung vor.