1129/AB XXV. GP

Eingelangt am 27.05.2014
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BM für Verkehr, Innovation und Technologie

Anfragebeantwortung

GZ. BMVIT-9.000/0015-I/PR3/2014     
DVR:0000175
 

 


An die

Präsidentin des Nationalrats

Mag.a  Barbara PRAMMER

Parlament

1017    W i e n

 

 

Wien, am     . Mai 2014

 

Sehr geehrte Frau Präsidentin!

 

 

Der Abgeordnete zum Nationalrat Doppler und weitere Abgeordnete haben am  27. März 2014 unter der Nr. 1238/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend Personalkosten im Ressort gerichtet.

 

 

Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

 

 

Zu Frage 1:

Ø  Wie viele und welche Personen wurden seit dem 29.10.2013 bis zum heutigen Tag in Ihrem Kabinett beschäftigt und auf welcher gesetzlichen Grundlage basierten die jeweiligen Dienstverhältnisse?

 

Zum Stichtag 27.03.2014 sind, abgesehen von Sekretariats-, Kanzlei- und Schreibkräften, 13 MitarbeiterInnen in meinem Kabinett beschäftigt.

Name

Rechtsgrund-lage

Beginn

Funktion

Mag. Petra

Grabner-Zeleny

 

SVB

 

24.02.2014

 

Kabinettchefin

Mag. Michael

Schmidt

 

SVB

 

01.07.2011

 

stellv. KC

Mag. Marianne

Lackner

 

Arbeitsleihe

 

01.12.2011

 

Pressesprecherin

Gabriele

Fiala

SVB

01.03.2011

Sonderberaterin

Mag. Harald

Schitnig

 

SVB

 

03.12.2008

 

Referent

Mag. Philipp

Piber

 

SVB

 

01.03.2014

 

Referent

Mag. Sabine

Kühschelm

 

SVB

 

02.12.2008

 

Referentin

Mag. Walter

Fleissner

 

SVB

 

02.12.2008

 

Referent

Mag. Marianne

Karepova

 

Arbeitsleihe

 

01.03.2011

 

Referentin

Dipl.-Ing. Franz

Binderlehner

 

SVB

 

01.02.2013

 

Referent

Mag. Michael

Luczensky

 

SVB

 

01.03.2013

 

Referent

Andrea

Benesch

 

SVB

 

03.03.2014

 

Referentin

Stefan

Gatternig

 

SVB

 

01.01.2014

 

Referent

 

 

Zu Frage 2:

Ø  Welche organisatorischen Veränderungen wurden seit dem 29.10.2013 innerhalb der Struktur Ihres Ressorts getroffen?

 

Es wurde die Stabstelle „Kommunikation“ im Generalsekretariat eingerichtet.

 


Zu Frage 3:

Ø  An welche Mitarbeiter Ihres Ministerbüros wurden seit dem 29.10.2013 bis zum heutigen Tag Belohnungen bzw. Prämien ausbezahlt und auf welche Höhe belaufen sich diese Zahlungen? (geordnet nach Dienstnehmern und Datum)

 

An zwei der genannten MitarbeiterInnen wurden im Dezember 2013 Belohnungen iHv Euro 330,- ausbezahlt.

 

 

Zu Frage 4:

Ø  Welche Mitarbeiter Ihres Ministerbüros üben Nebentätigkeiten bzw. Nebenbeschäftigungen und/oder entgeltliche Aufsichtsratsfunktionen aus und welche Einkünfte diese daraus?

 

Zwei der oben angeführten MitarbeiterInnen üben derzeit eine Nebenbeschäftigung aus.

Zum Stichtag 27. März 2014 sind im Bereich der mir zugeordneten Eigentümerverwaltung keine MitarbeiterInnen meines Büros als Aufsichtsräte bestellt.