1243/AB XXV. GP
Eingelangt am 24.06.2014
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BM für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft
Anfragebeantwortung
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An die Zl. LE.4.2.4/0048-I/3/2014 Frau Präsidentin des Nationalrates Mag.a Barbara Prammer Parlament 1017 Wien Wien, am 24. Juni 2014 |
Gegenstand: Schriftl. parl. Anfr. d. Abg. z. NR Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen
und Kollegen vom 24. April 2014, Nr. 1334/J, betreffend
Häufigkeit von Notfallzulassungen
Auf die schriftliche parlamentarische Anfrage der Abgeordneten Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen vom 24. April 2014, Nr. 1334/J, teile ich Folgendes mit:
Zu den Fragen 1 bis 6:
Bei gegenständlicher parlamentarischer Anfrage wird auf Notfallzulassungen von „verbotenen“ Pflanzenschutzmitteln abgestellt. Grundsätzlich wird davon ausgegangen, dass als „verbotenes Pflanzenschutzmittel“ ein Pflanzenschutzmittel gemeint ist, das einen Wirkstoff enthält, der auf EU-Ebene nicht genehmigt wurde, d.h. nicht in die „Positivliste“ aufgenommen wurde. Ab den in der jeweiligen Entscheidung der Europäischen Kommission über die Nichtgenehmigung eines Wirkstoffes angeführten Abverkaufs- und Aufbrauchfristen dürfen in der gesamten EU keine regulären Zulassungen mit diesem Wirkstoff mehr bestehen bzw. erteilt werden. Es besteht jedoch weiterhin die Möglichkeit für die Behörden der Mitgliedstaaten, eine Notfallzulassung eines Pflanzenschutzmittels, das einen nicht genehmigten Wirkstoff enthält, zu erteilen, sofern dies in der jeweiligen Entscheidung nicht ausdrücklich untersagt ist und die Bewertung des Dossiers ergibt, dass bei sachgemäßer Verwendung des beantragten Pflanzenschutzmittels keine schädlichen oder unannehmbaren Auswirkungen auf den Menschen bzw. die Umwelt zu erwarten sind und die geltenden Rückstandshöchstwerte eingehalten werden können. Diese Notfallzulassungen werden in den nachstehenden Tabellen aufgelistet.
Es wird darauf hingewiesen, dass in den einzelnen Jahren seitens des Bundesamtes für Ernährungssicherheit darüber hinaus auch Notfallzulassungen für Pflanzenschutzmittel mit Wirkstoffen, die auf EU-Ebene genehmigt und in die Positivliste aufgenommen wurden, entsprechend den EU-Vorgaben für Notfallzulassungen kurzfristig erteilt wurden, weil ein herkömmliches Zulassungsverfahren von den zeitlichen Fristen oder aus anderen Gründen nicht möglich war.
Notfallzulassungen für Pflanzenschutzmittel, deren Wirkstoffe auf EU-Ebene nicht genehmigt wurden:
2008
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Lfd. Zl. |
Präparate |
Zeitraum |
Örtliche Beschränkung |
Wenn ja, Bundesländer |
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von |
bis |
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1 |
Quassia-Extrakt MD |
01.04. |
31.05. |
Nein |
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2 |
Firewall 17 WP |
10.03. |
15.06. |
JA |
B, NÖ, OÖ, ST, T, V |
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3 |
Strepto |
10.03. |
15.06. |
JA |
B, NÖ, OÖ, ST, T, V |
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4 |
Blossom-Protect fb |
15.03. |
15.06. |
Nein |
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