126/AB XXV. GP
Eingelangt am 22.01.2014
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BM für Unterricht, Kunst und Kultur
Anfragebeantwortung
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Bundesministerium für Unterricht, Kunst und Kultur
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Frau Präsidentin des Nationalrates Mag. Barbara Prammer Parlament 1017 Wien
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Geschäftszahl: |
BMUKK-10.000/0347-III/4a/2013 |
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Wien, 17. Jänner 2014
Die schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 135/J-NR/2013 betreffend Taxifreifahrten für Mitarbeiter der Regierungsbüros im Jahr 2013, die die Abg. Walter Rauch, Kolleginnen und Kollegen am 22. November 2013 an meine Amtsvorgängerin richteten, wird wie folgt beantwortet:
Zu Fragen 1 bis 5:
Dazu wird auf die Beantwortung der Parlamentarischen Anfrage Nr. 129/J-NR/2013 durch den Bundesminister für Finanzen verwiesen.
Zu Fragen 6 bis 9 und 18:
Das Bundesministerium für Unterricht, Kunst und Kultur verfügt über keine Dauerkarten (Taxi-Business-Karten, etc.), sondern verwendet ausschließlich Einmalkarten. Diese werden nach Bedarf vom Taxiunternehmen angefordert. Im Zeitraum 1. Jänner 2013 bis zum Stichtag 20. November 2013 standen 562 Einmalkarten zur Verfügung. Die Einmalkarten stehen nach dienstlichen Erfordernissen allen Bediensteten zur Verfügung und es durften Taxis schon bisher nur dann in Anspruch genommen werden, soweit dies dienstlich unbedingt erforderlich war und keine anderen adäquaten Möglichkeiten zur Verfügung standen. Dies gilt auch zukünftig und es wird angesichts dessen kein wesentliches Einsparungspotential gesehen.