12756/AB XXV. GP

Eingelangt am 07.08.2017
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BM für Kunst und Kultur, Verfassung und Medien

Anfragebeantwortung

die Abgeordneten zum Nationalrat Dr. Rosenkranz, Kolleginnen und Kollegen haben am 7. Juni 2017 unter der Nr. 13315/J an mich eine schriftliche parlamentarische An­frage betreffend Österreichisches Staatsarchiv – Beendigung des Dienstverhältnis­ses von N.N. gerichtet.

 

Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

 

Zu den Fragen 1 bis 4:

Ø  Haben Sie seitdem Sie von den Missständen im und im Zusammenhang mit dem ÖStA Kenntnis erlangt haben, bereits diesbezügliche Konsequenzen eingeleitet?

Ø   Falls ja, welcher Art?

Ø  Falls nein, warum nicht?

Ø  Falls nein, ist damit noch zu rechnen bzw. bis wann?

 

Es bestehen keine begründeten Hinweise auf allfälligere Dienstpflichtverletzungen, weshalb keine dienstrechtlichen Konsequenzen zu veranlassen waren bzw. sind. Im Übrigen wird darauf hingewiesen, dass laut Medienberichten die im Einleitungstext der Anfrage zitierte Anzeige inzwischen zurückgelegt wurde.