1373/AB XXV. GP

Eingelangt am 14.07.2014
Dieser Text wurde elektronisch übermittelt. Abweichungen vom Original sind möglich.

BM für Finanzen

Anfragebeantwortung

 

Frau Präsidentin

des Nationalrates

Mag. Barbara Prammer                                                            Wien, am     Juli 2014

Parlament

1017 Wien                                                                GZ: BMF-310205/0108-I/4/2014

 

 

 

 

 

Sehr geehrte Frau Präsidentin!

 

 

Auf die schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 1484/J vom 14. Mai 2014 der Abgeordneten Mag. Albert Steinhauser, Kolleginnen und Kollegen beehre ich mich Folgendes mitzuteilen:

 

Zu 1., 3. bis 9. und 15.:

Zum Stichtag 15. Mai 2014 waren in meinem Kabinett, das mich auch bei der Wahrnehmung der Aufgaben als Vizekanzler unterstützt, 13 Personen beschäftigt, im Büro des Staatssekretärs Mag. Jochen Danninger waren es 5 Personen, im Büro der Frau Staatssekretärin Mag. Sonja Steßl 7 Personen.

 

Im Zeitraum vom 16. Dezember 2013 bis zum Stichtag 15. Mai 2014 waren oder sind in meinem Kabinett nachstehende Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter tätig:

 

 

Name

Funktion

Rechts-

grundlage

Beginn - Ende

Anmerkung

MMag. Thomas Schmid

Kabinettchef

VBG 1948

17.12.2013 –laufend

 

Mag. Dr. Albert Posch, LLM

Referent

VBG 1948

17.12.2013 – laufend

 

 

Mag. Michaela Berger

 

Pressesprecherin

 

VBG 1948

 

1.1.2014 – laufend

 

Mag. Paul Trummer

Referent

Arbeitsleihe

20.1.2014 – laufend

Arbeitsleihe von Powerserv Austria GmbH

MMag. Markus Figl

Referent

Arbeitsleihe

17.12.2013 – laufend

Arbeitsleihe des Instituts für Bildung und Innovation der Industriellen-vereinigung

MMag.Dr. Andrea Harrich

Referentin

VBG 1948 (Sondervertrag)

27.1.2014 – laufend

 

Dr. Johannes Kasal

Referent

VBG 1948

17.12.2013 – laufend

 

Mag.(FH) Michael Krammer

Referent

VBG 1948

18.12.2013 – laufend

 

Mag.(FH) Harald Nagl

Referent

VBG 1948 (Sondervertrag)

18.12.2013 – 30.06.2014

 

DI Bernhard Perner

Referent

VBG 1948

19.12.2013 – laufend

 

Dr. Dietmar Schuster, MBA

Referent

VBG 1948 (Sondervertrag)

7.1.2014 – laufend

 

Mag. Norbert Totschnig, MSc

Referent

Arbeitsleihe

18.12.2013 – laufend

Arbeitsleihe vom Österr. Bauernbund

Corina Bauer

Referentin

VBG 1948 (Sondervertrag)

7.1.2014 – laufend

 

Im Büro des Staatssekretärs Mag. Jochen Danninger waren oder sind im Zeitraum vom 16. Dezember 2013 bis zum Stichtag am 15. Mai 2014 nachstehende Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter tätig:


Name

Funktion

Rechtsgrundlage

Beginn – Ende

Anmerkung

Mag. Philipp Abbrederis

Referent

Arbeitsleihe

1.4.2014 – laufend

Arbeitsleihe vom Land Vorarlberg

Mag. Florian Ritter BSc

Referent

VBG 1948 (Sondervertrag)

27.1.2014 – laufend

 

Johannes Frischmann, MSc

Pressesprecher und stv. Büroleiter

Arbeitsleihe

1.1.2014 – laufend

Arbeitsleihe von Powerserv Austria GmbH

Mag. Alexandra Kappl

Referentin

VBG 1948 (Sondervertrag)

23.12.2013 –laufend

 

Mag.(FH) Martha-Therese Penz-Zach

Büroleiterin

VBG 1948

17.12.2013 –laufend

 

 

 

Im selben Zeitraum waren oder sind im Büro der Staatssekretärin Mag. Sonja Steßl nachstehende Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter tätig:

 

Name

Funktion

Rechtsgrundlage

Beginn – Ende

Anmerkung

Mag. Christopher Berka

Referent

Arbeitsleihe

(1.9.2011) – 14.5.2014

Arbeitsleihe von OeNB

Melanie Erasim, MSc

Referentin

VBG 1948 (Sondervertrag)

20.12.2013 – laufend

 

Mag. Nadja Goyer

Pressesprecherin

VBG 1948 (Sondervertrag)

3.3.2014 – laufend

 

Mag. Stefan Hirsch

Büroleiter

VBG 1948

20.1.2014 – laufend

 

Mag. Maria Maltschnig

Referentin

VBG 1948 (Sondervertrag)

(1.6.2012) – laufend

 

Mag. Wolfgang Pointner

Referent

VBG 1948 (Sondervertrag)

7.5.2014 – laufend

 

MMag. Sonja Schneeweiss

Referentin

VBG 1948 (Sondervertrag)

24.3.2014 – laufend

 

Mag. Leopold Szemeliker

Pressesprecher und stv. Büroleiter

Arbeitsleihe

17.12.2013 – laufend

Arbeitsleihe von Sozialdemo-kratischer Wirtschaftsver-band

Dr. Rupert Weinzierl

Büroleiter

VBG 1948

17.12.2013 – 31.1.2014

 

Mag. Philipp Piber

Referent

VBG 1948 (Sondervertrag)

(7.11.2011) – 28.2.2014

 

 

 

Der Vollständigkeit halber wird darauf hingewiesen, dass die Angaben Sekretariatsbedienstete beziehungsweise Assistentinnen und Assistenten, Schreibkräfte, Kraftfahrer und sonstiges Hilfspersonal nicht umfassen.

 

Zu 2.:

Zum Stichtag 15. Mai 2013 waren 12 Personen im Kabinett der damaligen Bundesministerin Dr. Maria Fekter und 7 Personen im Büro des damaligen Staatssekretärs Mag. Andreas Schieder tätig.

 

Der Vollständigkeit halber wird darauf hingewiesen, dass auch diese Angaben Sekretariatsbedienstete beziehungsweise Assistentinnen und Assistenten, Schreibkräfte, Kraftfahrer und sonstiges Hilfspersonal nicht umfassen.

 

Zu 10. und 11.:

Die Gründe, warum ein Mitarbeiter oder eine Mitarbeiterin ein Dienstverhältnis zu einem Unternehmen oder anderen Rechtsträger eingegangen ist, betreffen keinen Gegenstand der Vollziehung des Bundesministeriums für Finanzen.

 

Eine Angabe des prozentuellen Umfangs ist deshalb nicht möglich, weil dem Bundesministerium für Finanzen nicht bekannt ist, welche tatsächlichen Kosten das Unternehmen bzw. der Rechtsträger hat, bei dem der jeweilige Mitarbeiter oder die jeweilige Mitarbeiterin angestellt ist.


Zu 12. und 13.:

Aus datenschutzrechtlichen Gründen können keine Angaben zu diesen Fragen gemacht werden.

 

Zu 14.:

Die aufgewendeten Gesamtkosten für alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sämtlicher Ministerkabinette und Staatssekretariatsbüros im Jahr 2013 betrugen in Summe € 2.009.427,76 (exkl. Sekretariatsbedienstete beziehungsweise Assistentinnen und Assistenten, Schreibkräfte, Kraftfahrer und sonstiges Hilfspersonal).

 

Darin enthalten sind auch jene Leistungen, die in Zusammenhang mit der Beendigung der Beschäftigungsverhältnisse von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern auf Grund dienstrechtlicher, besoldungsrechtlicher, arbeitsrechtlicher oder sonstiger gesetzlicher Verpflichtungen angefallen sind.

 

Zu 16. und 17.:

Zu dieser Frage wird auf die veröffentlichte aktuelle Geschäfts- und Personaleinteilung des Bundesministeriums für Finanzen verwiesen.

 

Zu 18. bis 22.:

Sowohl im Jahr 2013 als auch zum Stichtag 15. Mai 2014 waren keine Trainees oder sonstigen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Industriellenvereinigung im Bundesministerium für Finanzen tätig; es bestanden auch keine Arbeitsleihverträge mit der Industriellenvereinigung (oder einer Tochterorganisation) bezüglich Trainees oder sonstiger Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter.

 

 

Mit freundlichen Grüßen