1456/AB XXV. GP
Eingelangt am 22.07.2014
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BM für Finanzen
Anfragebeantwortung
Frau Präsidentin
des Nationalrates
Mag. Barbara Prammer Wien, am 18 Juli 2014
Parlament
1017 Wien GZ: BMF-310205/0123-I/4/2014
Sehr geehrte Frau Präsidentin!
Auf die schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 1551/J vom 22. Mai 2014 der Abgeordneten Dr. Dagmar Belakowitsch-Jenewein, Kolleginnen und Kollegen beehre ich mich Folgendes mitzuteilen:
Zu 1. bis 42.:
Die Finanzpolizei überprüft regelmäßig Großereignisse und Großveranstaltungen in ganz Österreich. Teilweise werden diese Veranstaltungen in der Aufbauphase, teilweise während der Veranstaltung, teilweise aber auch bei der Reinigung und Demontage kontrolliert. In der vorliegenden Anfrage werden einige Großveranstaltungen genannt, daneben werden aber auch unzählige weitere Veranstaltungen abgehalten, die ebenfalls punktuell kontrolliert werden.
Die Erfassung der durchgeführten Kontrollen erfolgt nicht veranstaltungsbezogen (also z.B. nicht als Kontrolle „Stadtfest“) sondern auf Basis des beschäftigenden Unternehmens. Auf Grund dieser Datenerfassung und der Kontrollabläufe auch bereits im Vor- bzw. Nachlauf der Veranstaltungen kann daher keine vollständige Auskunft über alle derartigen Kontrollen erteilt werden. Eine Auswertung nach Branchen ist mit vertretbarem Rechercheaufwand nicht möglich. Soweit die Kontrollergebnisse bei diesen kontrollierten Betrieben der Veranstaltungen zuordenbar waren, sind diese nachstehenden angeführt:
Donauinselfest
|
Jahr |
Anzahl der Betriebskontrollen |
Personen ohne Anmeldung |
Strafausmaß gesamt |
|
2010 |
2 |
2 |
1.680,- |
Stadtfest
|
Jahr |
Anzahl der Betriebskontrollen |
Personen ohne Anmeldung |
Strafausmaß gesamt |
|
2012 |
2 |
2 |
1.680,- |
Wiener Eistraum
|
Jahr |
Anzahl der Betriebskontrollen |
Personen ohne Anmeldung |
Strafausmaß gesamt |
|
2009 |
7 |
3 |
6.310,- |
|
2010 |
7 |
0 |
0 |
|
2011 |
2 |
6 |
10.730,- |
|
2012 |
2 |
0 |
0 |
Sommerkino am Rathausplatz
|
Jahr |
Anzahl der Betriebskontrollen |
Personen ohne Anmeldung |
Strafausmaß gesamt |
|
2009 |
15 |
2 |
1.460,- |
|
2010 |
8 |
2 |
9.460,- |
|
2011 |
16 |
1 |
730,- |
|
2012 |
2 |
0 |
0 |
|
2013 |
2 |
0 |
0 |
Euro 2008 (Fußballeuropameisterschaft)
|
Jahr |
Anzahl der Betriebskontrollen |
Personen ohne Anmeldung |
Strafausmaß gesamt |
|
2008 |
52 |
9 |
13.400,- |
Mit freundlichen Grüßen