1507/AB XXV. GP

Eingelangt am 23.07.2014
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BM für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz

Anfragebeantwortung

Ich beantworte die an mich gerichtete schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 1642/J des Abgeordneten Albert Steinhauser, Freundinnen und Freunde, wie folgt:

Fragen 1, 2, 3, 6 und 7:

Es wird auf die Beantwortung der parlamentarischen Anfrage Nr. 932/J verwiesen.

Fragen 4 und 5:

Es wurden keine Verträge im Sinne der Fragen 4 und 5 abgeschlossen.

Fragen 8 bis 11:

Folgende Studien wurden im Jahr 2013 an nachstehende Unternehmen vergeben (aufrechte Vertragsverhältnisse sind im Feld „Auftragnehmer“ gekennzeichnet):

Auftragnehmer	Vertragsgegenstand/ Inhalt des Auftrags/ Titel der Expertise/ Zielsetzung	Ergebnisse	Zahlungen (inkl. USt) bis 31.12.2013	Rechtsgrund-lagen
Wirtschaftsuni- versität Wien	Entwicklung eines Mikroanalytischen Simulationsmodells zur Prognose der langfristigen Entwicklung von Erwerbsbiographien – Teil 7	Die Leistung entsprechend dem in der Spalte „Vertragsgegenstand“ beschriebenen Auftragsinhalt wurde und wird laufend erbracht		§ 108e ASVG
MAKAM Research GmbH, Wien	Seit 1992 wird das KonsumentInnen-Barometer alle 2 Jahre erhoben, um Trends und Änderungen im VerbraucherInnenverhalten und den Wünschen der VerbraucherInnen festzustellen.	Das gesamte Ergebnis der Befragung „KonsumentInnenbarometer“ sowie eine Zusammenfassung der wichtigsten Ergebnisse wurden der Öffentlichkeit durch Veröffentlichung auf der Website www.konsumentenfragen.at präsentiert.	47.219,27
Lechner, Reiter & Riesenfelder; So- zialforschung OG	Evaluierung der Auswirkungen der mit der Novelle zum Behinderteneinstellungsgesetz, BGBl. I Nr. 111/2010, getroffenen Maßnahmen; wissenschaftliche Studie	Fertigstellung Juni 2014
Prospect Unternehmensberatung GmbH und IFA-Statistik	Evaluierung des Pilotprojekts „AusbildungsFIT“, wissenschaftliche Studie	Fertigstellung Februar 2014	28.917,--
Universität Wien Institut für Pflegewissenschaften, aufrecht	Kinder und Jugendliche als pflegende Angehörige – Konzeptentwicklung und Planung von familienorientierten Unterstützungsmaßnahmen für Kinder und Jugendliche als pflegende Angehörige; wissenschaftliche Studie	Fertigstellung September 2014	26.111,78
CSC, aufrecht	Pro-Fit Unterstützung, Programmbüro, Expertise		214.746,79
Connex.cc.DI Hadek GmbH, aufrecht	Ausschreibung „IT-Dienstleistungen“, Rahmenvereinbarung der BBG, Expertise		125.856,--
Bundesanstalt Statistik Österreich, aufrecht	EU-SILC 2013, Erhebung der Einkommens- und Lebensbedingungen in Österreich auf Basis einer EU-Verordnung	Ergebnisse Ende Oktober 2014, Veröffentlichung im Sozialbericht 2013/2014 (Dezember 2014)	652.050	EU-VO
Bundesanstalt Statistik Österreich, aufrecht	EU-SILC 2014, Erhebung der Einkommens- und Lebensbedingungen in Österreich auf Basis einer EU-Verordnung	Ergebnisse liegen Ende Oktober 2015 vor, Veröffentlichung geplant	107.400	EU-VO
Bundesanstalt Statistik Österreich, aufrecht	Sozialschutzausgaben – ESSOSS 2012 – gesetzliche Verpflichtung	Veröffentlichung der ESSOSS-Tabellen auf der Website des Sozialministeriums, ESSOSS Daten fließen auch in Sozialbericht, Sozialschutzbericht ein	95.000	EU-VO
Bundesanstalt Statistik Österreich	Sonderauswertung Wohnen	Ergebnis wird für inhaltliche Arbeit im Bereich sozialpolitische Dimensionen von Wohnen und Wohnpolitik in Österreich benötigt und fließt in Papiere dazu ein	1.596,--
KPMG	Prüfung und Evaluierung der Kosten von EU-SILC	Auf Basis des Prüfberichts wurde ein neuer Kostenersatz für die Erhebung EU-SILC, gültig ab der Erhebung 2013, festgelegt.	4.608,--	BGBl II Nr. 277/2010
MMag. Agnes Streissler, Wirtschafspolitische Projektberatung e.U.	Leistbares Wohnen	Ergebnis wird für inhaltliche Arbeit im Bereich sozialpolitische Dimensionen von Wohnen und Wohnpolitik in Österreich benötigt und fließt in Papiere dazu ein	*)
Europäisches Zentrum	Gesetzesfolgenabschätzung (Mikrosimulationsmodell). Im Rahmen der wirkungsorientierten Verwaltungsführung wurde im Auftrag des Bundesministeriums für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz ein Mikrosimulationsmodell entwickelt: Die Applikation stellt die Auswirkungen von Reformen bei staatlichen Geldleistungen auf die Einkommenssituation der Bevölkerung dar. Auftrag: Evaluierung Einkommenssteuer	WFA-Gesetzesfolgenabschätzung (SORESI) ist hier abrufbar: http://soresi.sozialministerium.at/soresi/	7.650,--	BHG 2013 – Wirkungsfolgen-abschätzung
MMag. Agnes Streissler, Wirtschafspolitische Projektberatung e.U.	Wohnbau und Wohnbaufinanzierung	Ergebnis wird für inhaltliche Arbeit im Bereich sozialpolitische Dimensionen von Wohnen und Wohnpolitik in Österreich benötigt und fließt in Papiere dazu ein	*)
Bundesanstalt Statistik Österreich	Sonderauswertung Energiearmut	Ergebnis wird für inhaltliche Arbeit im Rahmen von Energiearmutsfragen benötigt und fließt in Papiere dazu ein.	3.990,--
Helix OG Forschung und Beratung	Wohnungsnot und Wohnungslosigkeit – Datenquellen und Qualität der verfügbaren Daten	Ergebnis wird für inhaltliche Arbeit im Bereich sozialpolitische Dimensionen von Wohnen und Wohnpolitik in Österreich benötigt und fließt in Papiere dazu ein	6.000,--
Österreichisches Institut für Wirtschaftsforschung, aufrecht	Umverteilung durch die öffentlichen Haushalte in Österreich – Finanzierung in Kooperation mit dem BKA	Ergebnisse liegen 2015 vor	60.000,--
ASB Schuldnerberatung, aufrecht	Analyse und Vergleich von Lohnpfändungsmodellen in Österreich und anderen Ländern mit Berücksichtigung der Drittschuldnerproblematik und der besonderen Situation von angestellten und arbeitslosen Personen an der Grenze der Zahlungsunfähigkeit	Ergebnisse liegen im Herbst 2014 vor, Veröffentlichung geplant	18.000,--
Public Opinion Marketing- und Kommunikationsberatungs-GmbH, aufrecht	Bericht zur Lage und zu den perspektiven freiwilligen Engagements in Österreich	Darstellung der Situation, Lage und der Perspektiven freiwilligen Engagements in Österreich (2. Freiwilligenbericht) aufgrund der Vorgaben des Österreichischen Freiwilligenrats	€ 21.600,--	Freiwilligengesetz BGBl I Nr.17/2012
a.o. Univ.Prof. Dr. Josef Hörl, aufrecht	Untersuchung „Möglichkeiten und Hindernisse bei der Umsetzung gesetzlicher Regelungen bei Gewalt an älteren Menschen in Österreich“	Das BMASK setzt seit einigen Jahren gezielt Maßnahmen zur Vorbeugung und Verhinderung von Gewalt an älteren Menschen. Die Untersuchung „Möglichkeiten und Hindernisse bei der Umsetzung gesetzlicher Bestimmungen bei Gewalt an älteren Menschen“ soll Klarheit über die Problemstellungen schaffen und mögliche Lösungsansätze ableiten.	*)
Büro für Sozialtechnologie und Evaluationsforschung, aufrecht	Good Practice in der Senior/inn/enbildung – Untersuchung von Projekten und Auswahl von 12 Good – practice Modellen	Darstellung und Dokumentation von innovativen und kreativen Projekten in der Bildungsarbeit mit älteren Menschen in der nachberuflichen Lebensphase nach ausgewiesenen Qualitätskriterien.	€ 7.400.--	Umsetzung „Altern und Zukunft - Bundesplan für Seniorinnen und Senioren“
Österreichisches Institut für angewandte Telekommunikation, aufrecht	Maßnahmen für Senior/inn/en in der digitalen Welt	Es zeigt sich, dass ältere Menschen, die erste Erfahrungen mit digitalen Medien sammeln möchten, oft wenig Unterstützung erhalten und in der Folge oft von der Nutzung wieder Abstand nehmen; von dieser Untersuchung abgeleitet, soll es konkrete Empfehlungen für Maßnahmen für ältere Menschen geben.
Büro für Sozialtechnologie und Evaluationsforschung, aufrecht	Bildungsberatung in der Senior/inn/enbildung	Wissenschaftlich fundierte Grundlage für die Umsetzung einer den Bedürfnissen der Zielgruppe der älteren Menschen in der nachberuflichen Lebensphase entsprechenden Bildungsberatung	€ 22.500.--	Umsetzung der Strategie zum lebensbegleitenden Lernen in Österreich LLL:2020
Mag.a Dr.in Solveig Haring, aufrecht	Erstellung einer dokumentarischen qualitativen Studie über den Umgang von Frauen 60+ mit den neuen Medien. Ziel ist, den informellen und formellen Kompetenzerwerb von Frauen über 60 in Österreich zu dokumentieren und pädagogische Case Studies  abzuleiten.	Die Darstellung der Medienkompetenz älterer Frauen soll anhand von Case Studies dokumentieren, wie Lernprozesse im Netz informell und formell stattfinden. Die aus der Datenerhebung erstellten Case Studies werden als Lehrmaterial nutzbar gemacht, um noch mehr ältere Frauen zu motivieren, selbst die neuen Medien, insbes. das Internet zu nutzen.	*)
Österreichisches Institut für angewandte Telekommunikation, aufrecht	Smartphones, Tablets  & Co: Studie zur Praxis senior/inn/engerechter Produktgestaltung	Erhebung Benutzungshindernisse und Hemmnisse bei der Nutzung, Darstellung der Verbesserungspotenziale und Handlungsempfehlungen für Produktgestaltung  und (Sofware)-Anwendungen	€ 15.180.--
Univ. Prof. Dr. Anton Amann, aufrecht	Intergenerationelle Lebensqualität. Diversität zwischen Stadt und Land	Darstellung der gegenwärtigen Situation (Veränderung der Lebenssituation der Älteren wie auch die Bedingungen für die jungen Menschen in einer langlebigen Gesellschaft) unter Berücksichtigung von städtischem und ländlichem Raum und Vorschläge für Umsetzungsmaßnahmen unter Berücksichtigung der Empfehlungen des Bundesplans für Senior/innen
Lechner, Reiter & Riesenfelder Sozialforschung OG, aufrecht	Untersuchung der Entwicklungen/Erfolge im Zusammenhang mit der Wiedereingliederung von BMS-Bezieher/inne/n ins Erwerbsleben (Folgestudie). Forschungsgegenstände sind insb. eine umfassende weiterführende Analyse realen Auswirkungen von Arbeits-marktintegrationsmaßnahmen	Der Endbericht wird Ende Juli 2014 vorliegen	24.091,20	Vereinbarung zwischen dem Bund und den Ländern gemäß Art. 15a B-VG über eine bundesweite Bedarfsorientierte Mindestsicherung
Forschungs- und Beratungsstelle Arbeitswelt (FORBA)	Überblick über Arbeitsbedingungen in Österreich. Follow-up	Auf Basis einer breit angelegten Literaturanalyse u.a. mit Sekundäranalysen aus Repräsentativdatensätzen wurde ein aktueller Überblick über Arbeits- und Beschäftigungsbedingungen in Österreich erarbeitet. Das abzudeckende Themenspektrum reicht von Beschäftigungsformen, Arbeitszeiten, Einkommen, Arbeitsorganisation, Gesundheit, Weiterbildung bis hin zu subjektiven Einschätzungen der Arbeitsqualität. Darüber hinaus erfolgte eine Einordnung Österreichs im europäischen Vergleich. Im besonderen Fokus stehen die Entwicklung seit Ausbruch der Finanz- und Wirtschaftskrise und damit einhergehende Veränderungen bei Arbeitsbedingungen.	58.654.--
Wiener Institut für internationale Wirtschaftsvergleiche	Auswirkungen der Arbeitsmarktöffnung am 1. Jänner 2014 auf den Wirtschafts- und Arbeitsstandort Österreich	Fertigstellung Juni 2013	12.488.--
Österreichisches Institut für Wirtschaftsforschung, aufrecht	Evaluierung Sozialer Unternehmen	Fertigstellung Mai 2014	59.664.--
Forschungs- und Beratungsstelle Arbeitswelt (FORBA)	Verbesserung der Erwerbschancen gering Qualifizierter durch lernförderliche Gestaltung einfacher Arbeit	Fertigstellung April 2014	58.253.--
FAS-Research Sozialwissenschaft	Aktiv Altern – Gesund länger arbeiten	Fertigstellung Mai 2013	70.560.--
GESUNDHEIT ÖSTERREICH GMBH, aufrecht	Expertise zum Nutzen von (sekundär) präventiven Maßnahmen bei gesundheitlichen Problemen am Arbeitsplatz	Fertigstellung August 2013	15.000.--
DIW Berlin	Arbeitslosenversicherung für den EURO-Raum als automatischer Stabilisator – Grenzen und Möglichkeiten	Fertigstellung Mai 2014
Synthesis Forschung GesmbH	Manuskript für Sozialpolitische Studienreihe des Sozialministeriums Band 14 „Die Langzeitwirkung von Qualifikationsmaßnahmen des Arbeitsmarktservices“	Fertigstellung Oktober 2013	11.424.--
Österreichisches Institut für Berufsbildungsforschung	Gutachten „Unterstützungsstrukturen im Zusammenhang mit der EU-Jugendgarantie“	Fertigstellung Dezember 2013	2.437,50

*) Die Kosten bei Verträgen von Einzelpersonen werden aus Gründen des Datenschutzes nicht gesondert angeführt. Die Gesamtsumme der Kosten, die auf die angeführten Aufträge an Einzelpersonen entfallen, beträgt € 29.325,60.

Neben den im Feld „Auftragnehmer“ mit dem Wort „aufrecht“ markierten Unternehmen bestehen aufrechte Vertragsbeziehungen mit folgenden Unternehmen:

Contrast Management Consulting GmbH, Wien; Institut für Höhere Studien; Prospect Unternehmensberatung Ges.m.b.H.; Dr. Klaus Mayr, Dr. Martin Greifeneder; Universität Innsbruck – Rechtswissenschaftliche Fakultät; IOS Management.

Fragen 12 bis 14:

Es wurden keine Verträge mit ehemaligen KabinettsmitarbeiterInnen im Sinne der Frage 12 abgeschlossen.