Eingelangt am 30.01.2014
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BM
für Gesundheit
Anfragebeantwortung
|
Frau
Präsidentin
des Nationalrates
Mag.a
Barbara Prammer
Parlament
1017
Wien
|
Alois
Stöger
Bundesminister
|
GZ:
BMG-11001/0285-I/A/15/2013
Fragen
1 und 2:
Zu
diesen Fragen darf ich auf die Beantwortung des Herrn Bundesministers für
europäische und internationale Angelegenheiten zu der an ihn gerichteten
parlamentarischen Anfrage Nr. 199/J verweisen.
Ergänzend
ist festzuhalten, dass das Bundesministerium für Gesundheit an
Koordinationssitzungen der zuständigen Ressorts teilnimmt und diese
laufend über aktuelle Gesundheitsbedrohungen informiert.
Frage
3:
Bei
Polio handelt es sich um eine durch Impfung vermeidbare Erkrankung, die
überwiegend durch Schmierinfektion übertragen wird. Daher wurde nach
Rücksprache mit dem European Centre for Disease Prevention and Control
(ECDC) die Überprüfung des Impfstatus und gegebenenfalls eine
(Auffrischungs-)Impfung sowie die strikte Einhaltung persönlicher Hygiene
und Hygiene im Sanitärbereich empfohlen. Hierzu wird auf die aktuellen
Impfempfehlungen laut Impfplan des Bundesministeriums für Gesundheit (www.bmg.gv.at
) hingewiesen.
Bisher
wurde in keinem Fall ein Poliowildvirus nachgewiesen.
Frage
4:
Das
Bundesministerium für Gesundheit hat alle erforderlichen Schritte zur
Früherkennung, Überwachung und Durchführung adäquater
Maßnahmen im Fall des Auftretens von Polio veranlasst und dem
zuständigen Ressort mitgeteilt.
In
Zeiten des internationalen Reiseverkehrs ist eine Abschottung Österreichs
gegen den Import von übertragbaren Krankheiten nicht möglich. Im Fall
des Auftretens einer übertragbaren meldepflichtigen Krankheit bzw. des
Verdachts auf ein solches Auftreten greifen die Maßnahmen nach dem
Epidemiegesetz 1950.
Darüber
hinaus steht das Bundesministerium für Gesundheit über die
Frühwarnsysteme der WHO und EU in ständigem Informationsaustausch,
wobei auch österreichische spezifische Expert/inn/en und die
Referenzzentrale eingebunden sind. Über diese Systeme werden gemeinsam
alle Maßnahmen, die zum Schutz der EU-Bevölkerung vor
Gesundheitsgefahren von außen nötig sind, getroffen und koordiniert.
Mein Ressort informiert laufend andere betroffene Ministerien über
entsprechende Maßnahmen und steht in ständigem Kontakt mit
internationalen Expert/inn/en von ECDC und WHO.
Frage
5:
Diese
Frage ergibt keinen Sinn.
Frage
6:
Dies
fällt nicht in die Zuständigkeit des Bundesministeriums für
Gesundheit; die diesbezüglichen Maßnahmen entsprechend dem
nationalen Impfplan sind von den Dienstgeber/inne/n durchzuführen. Ich
verweise diesbezüglich auch auf die Ausführungen der Frau
Bundesministerin für Inneres zu Frage 5 der an sie gerichteten
parlamentarischen Anfrage Nr. 198/J.